veröffentlicht am Freitag, 26. Januar 2024
Magdeburg. In ihrer gestrigen Rede im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle (Foto) die rassistischen Pläne, die bei einem Treffen in der Nähe von Potsdam diskutiert wurden, scharf verurteilt: „Nachdem die journalistische Rechercheplattform Correctiv die Inhalte und Teilnehmer dieser Veranstaltung enthüllt hat, kann ein deutsches Parlament dazu nicht schweigen.“
"Die große demokratische Mehrheit in unserem Land hat Flagge gezeigt", sagte Pähle, um die breite Ablehnung der Pläne durch die Bevölkerung hervorzuheben. Sie unterstrich, dass der Ansatz dieser Pläne "unbestreitbar verfassungswidrig" ist und betonte, dass solche Vorstellungen direkt gegen die Interessen unseres Volkes gerichtet sind.
Pähle hob hervor, dass die Demonstrationen mit mehreren hunderttausend Teilnehmerinnen und Teilnehmer im ganzen Land eine "Kampfansage an alle, denen die Werte des Grundgesetzes wichtig sind", darstellten und rief zu einer weiteren Stärkung der demokratischen Werte und der Zivilgesellschaft auf. "Wir müssen als Land und Gesellschaft zusammenstehen, um solche rassistischen Minderheiten und ihre gefährlichen Ideologien zu bekämpfen", sagte Pähle.
Text: SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt
Foto: Jens Schlüter
