Berlin: (hib/HAU) Neben kurzen Reisezeiten sollen im Rahmen des Deutschlandtakts laut Bundesregierung auch die regionale Erschließung beziehungsweise die regionalen Taktknoten optimiert werden. So heißt es in der Antwort der Regierung (19/26497) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/25917), die sich erkundigt hatte, warum sich die Reisezeit zwischen Stuttgart und Nürnberg über die Remstalbahn im dritten Gutachterentwurf des Deutschlandtaktes im Vergleich zur heutigen Situation verlängert. Die Züge auf der Strecke Stuttgart - Nürnberg via Aalen bedienten im dritten Gutachterentwurf des Zielfahrplans Deutschlandtakt zusätzlich systematisch die Halte Schorndorf und Roßtal, erläutert die Bundesregierung.
Berlin: (hib/JOH) Um den Stand der bilateralen Reformpartnerschaften im Rahmen des "Marshallplan mit Afrika" geht es der FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/26672). Die Abgeordneten wollen wissen, welche konkreten Vereinbarungen und Verpflichtungen die neu geschlossenen Reformpartnerschaften jeweils im Einzelnen beinhalten, wie weit fortgeschritten die Umsetzung konkreter Maßnahmen und Projekte ist und welche Maßnahmen derzeit für eine Finanzierungszusage im laufenden Jahr geprüft würden.
Berlin: (hib/HAU) Die Barrierefreiheit am Internationalen Flughafen Berlin Brandenburg (BER) thematisiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/26449). Gefragt wird unter anderem nach der Zahl der Check-in-Schalter, der Informationsschalter, der Lifte und der Toiletten, die für mobilitätseingeschränkte, blinde und gehörlose Menschen nutzbar sind. Wissen wollen die Liberalen auch, ob nach Kenntnis der Bundesregierung im Rahmen der Erprobung der Abläufe am BER auch gezielt Komparsen mit Behinderungen eingesetzt wurden, um die Barrierefreiheit im Betrieb zu erproben.
Berlin: (hib/HAU) Die Lebensdauer der Akkus von E-Bikes thematisiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/26411). Die Bundesregierung wird unter anderem gefragt, ob Akkus von E-Bikes aus ihrer Sicht eine festgelegte Mindestnutzungsdauer haben sollten. Wissen wollen die Abgeordneten auch, welche Erkenntnisse die Bundesregierung zur Entsorgung von E-Bike-Akkus nach Ende ihrer Lebenszeit hat.
Berlin: (hib/HAU) Welche verbindlichen Klima-, Lärmschutz- und Luftreinhaltungsauflagen im Zusammenhang mit den Corona-Hilfsprogrammen für die Luftfahrtunternehmen Lufthansa, TUI fly und Condor vereinbart wurden und wie der Stand der Umsetzung dieser Auflagen ist, möchte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen von der Bundesregierung wissen. In der dazu vorgelegten Kleinen Anfrage (19/26372) werden auch Corona-Hilfen für Flughäfen thematisiert. Unter anderem wird gefragt, inwiefern Presseberichte zutreffend sind, nach denen die Bundesländer entscheiden sollen, welche Flughäfen Corona-Hilfen aus dem Bundesprogramm erhalten sollen, und nach der die Bundesländer sich jeweils in gleicher Höhe wie der Bund an den Corona-Hilfen für die ausgewählten Flughäfen beteiligen sollen.
Berlin: (hib/HAU) Für die Auswirkungen der "Strategie für eine nachhaltige und smarte Mobilität" der Europäischen Kommission auf den deutschen Verkehrssektor interessiert sich die FDP-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (19/26410) wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, wie der Linienverkehr im Sinne der "Strategie für eine nachhaltige und smarte Mobilität" nach Ansicht der Bundesregierung klimaneutral gestaltet werden soll und welche Rolle in diesem Zusammenhang der Luftverkehr spielt. Gefragt wird auch, was die Bundesregierung unternimmt, um den Schienengüterverkehr bis 2050 zu verdoppeln und die Marktreife emissionsfreier Schiffe bis 2030 zu erreichen.
Berlin: (hib/HAU) Ob die Bundesregierung bestätigen kann, dass das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) für den Standort Hamburg eine Stelle zur Ausbildung für Schiffsmechaniker ausgeschrieben hat, die sich "ausschließlich an Geflüchtete" richtet, möchte die AfD-Fraktion durch eine Kleine Anfrage (19/26463) erfahren. Wissen wollen die Abgeordneten zudem, ob es der Personalpolitik der Bundesregierung und nachgeordneter Bundesbehörden entspricht, bestimmte Ausbildungsstellen in Zukunft ausschließlich Geflüchteten anzubieten.