Berlin: (hib/CHB) Im Jahr 2018 sind ausrangierte Haushaltsgroßgeräte mit einem Gesamtgewicht von rund 358.000 Tonnen über Entsorger, Hersteller und Handel gesammelt worden. Dies teilt die Bundesregierung in der Antwort (19/23930) auf eine Kleine Anfrage (19/23542) der Linksfraktion mit.
Wie viele Tonnen Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKW) in entsorgten Kühlgeräten enthalten waren, lässt sich nach Angaben der Bundesregierung nicht beziffern, da keine detaillierten Daten für Kühlgeräte vorliegen. Ebenfalls keine Informationen liegen der Bundesregierung nach eigenen Angaben zur Masse der im Zeitraum der Jahre 2014 bis 2019 bei der Entfernung der Kältemittel aus den Kühlgeräten entnommen FCKW vor.
Die Ausfuhr von FCKW-haltigen Kühlgeräten aus der Europäischen Union sei grundsätzlich verboten, schreibt die Bundesregierung weiter. Für die entsprechenden Kontrollen seien die Länder zuständig, wobei das Bundesamt für Güterverkehr und die Zollbehörden mitwirkten.
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung hat nach eigenen Angaben zahlreiche Vorkehrungen getroffen, um die Behandlungskapazitäten während der Corona-Pandemie aufrechtzuerhalten. Im stationären Bereich seien die intensivmedizinischen Kapazitäten deutlich ausgeweitet worden, um Engpässe zu vermeiden, heißt es in der Antwort (19/23971) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/23085) der FDP-Fraktion.
Für den stationären Bereich lägen der Bundesregierung "keine Erkenntnisse zu genauen Zahlen zu ausgefallenen Operationen" vor, heißt es in der Antwort weiter. Eine Ursache sei, dass auch planbare Operationen nur mit einem relativ kurzen Vorlauf angesetzt würden.
Ein leichter Rückgang bei Operationen lasse sich statistisch erkennen. Von Januar bis Mai 2020 hätten sich im somatischen Bereich Leistungsrückgänge bei stationären Fällen von etwa 15 Prozent gezeigt. Der Rückgang bei Notfällen habe bei etwa elf Prozent gelegen, Einweisungen seien um rund 20 Prozent zurückgegangen.
Damit habe es zu der Zeit erstmals mehr Notfälle als Einweisungen gegeben. Der Rückgang sei bei dringenden Indikationen wesentlich geringer ausgefallen als bei weniger dringlichen.
Berlin: (hib/CHB) Nach der Atomforschung am Joint Research Center (JRC) in Karlsruhe erkundigt sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage (19/23968). Nach Ansicht der Fragesteller passt es nicht zusammen, dass Deutschland alle Atomkraftwerke abschaltet und gleichzeitig Forschungen zulässt, die zur Entwicklung von neuen Atomreaktoren insbesondere der vierten Generation beitragen. Wissen will die Linksfraktion deshalb unter anderem, welche Forschungsaufgaben am JRC Karlsruhe durchgeführt werden und welchen Zweck diese haben.
Berlin: (hib/CHB) Fragen zur bundesweiten Studie "Pestizid-Belastung der Luft" stellt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24058). Im Einzelnen will sie unter anderem wissen, ob die Bundesregierung in der im September 2020 vom "Bündnis für enkeltaugliche Landwirtschaft" und vom Umweltinstitut München vorgestellten Studie eine wissenschaftliche Grundlage für das geplante Insektenschutzgesetz sieht.
Berlin: (hib/CHB) Die FDP-Fraktion will wissen, welche Rolle synthetisch erzeugte Kraftstoffe in den Plänen der Bundesregierung im Hinblick auf die unterschiedlichen Verkehrssektoren und auf die Klimaschutzstrategie spielen. In einer Kleinen Anfrage (19/23994) erkundigt sich die FDP-Fraktion außerdem, ob es Überlegungen gibt, für Elektroautos geltende Fördermaßnahmen auf Fahrzeuge mit synthetisch erzeugten Kraftstoffen auszuweiten.
Berlin: (hib/CHB) Die Zusammenarbeit der Bundesregierung mit dem World Wildlife Fund For Nature (WWF) thematisiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24097). Wissen will sie unter anderem, ob dem WWF Deutschland von 2017 bis 2020 Mittel aus dem Bundeshaushalt zuflossen und welche Nachweise zur zweckentsprechenden Verwendung der WWF beibrachte.