Russlandkongress der AfD-Fraktion im Landtag am 12.08.2017
Durch die Russlandsanktionen leidet besonders die ostdeutsche Wirtschaft, da
hier viele Firmen traditionell gute wirtschaftliche Beziehungen zu Russland
pflegen. Der Export nach Russland ist um rund 40 Prozent eingebrochen. Die
Sanktionen haben die ostdeutsche Wirtschaft allein in den Jahren 2014 und
2015 500 Millionen Euro gekostet. Viele klein- und mittelständische
Unternehmen haben damit schwer zu kämpfen, aber auch große Firmen sind
betroffen. In Sachsen hat diese Woche das Stahlbauunternehmens
Industriemontagen Leipzig (IMO) Insolvenz angemeldet, 320 Mitarbeiter sind
von Arbeitslosigkeit bedroht.
Dazu sagte der AfD-Landtagsfraktionsvorsitzende André Poggenburg: „Die
Russlandsanktionen schaden unserer heimischen Wirtschaft immens. Sie sind
politisch grundfalsch, da es sich bei der Abspaltung der Krim nicht um eine
Annexion sondern um eine Sezession gehandelt hat, und sie sind
wirtschaftlich ein Desaster für Deutschland. Das muss auch die
Haselhoff-Regierung einräumen, trotzdem setzt sie sich nicht für eine rasche
Beendigung ein. Alle Altfraktionen im Landtag haben unseren Antrag zur
raschen Beendigung der Russlandsanktionen abgelehnt. Gerade in
Sachsen-Anhalt wird die Wirtschaft durch politische Fehlentscheidungen der
Altparteien stark ausgebremst. Die Unternehmensgewinne sind eher gering, die
Löhne sind zu niedrig, ansässige Firmen können sich nicht angemessen
entwickeln und neue Unternehmen siedeln sich hier kaum an. Die
Russlandsanktionen schwächen den Wirtschaftsstandort und gefährden
Unternehmen und Arbeitsplätze!“
Die AfD-Abgeordneten haben sich im Landtag Sachsen-Anhalts bereits durch
verschiedene parlamentarische Initiativen für die Aufhebung der Sanktionen
eingesetzt. Beim Russlandkongress der AfD-Landtagsfraktion am 12.08.2017 in
Magdeburg wird dieses Thema weiter vertieft und diskutiert werden.
