Berlin: (hib/PK) Deutschland hat nach Einschätzung des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen bei der Digitalisierung noch erheblichen Nachholbedarf. Bei der Digitalisierung des Gesundheitssystems stehe Deutschland weit hinter anderen Ländern zurück, heißt es im Gutachten 2021 des Rates, wie aus einer Unterrichtung (19/28700) durch die Bundesregierung hervorgeht.
Es zeige sich ein dringlicher Bedarf an strukturellen, informationstechnologischen, organisatorischen und rechtlichen Verbesserungen. Der Rat empfehle eine Strategie zur Digitalisierung des Gesundheitswesens mit dem Ziel eines dynamisch lernenden Gesundheitssystems.
Um die Digitalisierung optimal für das Patientenwohl zu nutzen, müsse die Debatte alle durch die Digitalisierung betroffenen Normen in den Blick nehmen und sie in ein ebenso wert- wie praxisorientiertes Verhältnis zueinander bringen.
Der Datenschutz müsse mit dem Schutz von Leben und Gesundheit abgewogen und in einen sinnvollen Einklang gebracht werden. Es gelte, den Datenschutz im Gesundheitswesen als Teil des Lebens- und Gesundheitsschutzes auszugestalten, nicht als deren Gegenteil.
Berlin: (hib/ROL) Der Bundesbericht Wissenschaftlicher Nachwuchs 2021 (BuWiN) unterstreicht, dass das deutsche Wissenschaftssystem für den wissenschaftlichen Nachwuchs aus dem In- und Ausland hoch attraktiv ist. Er benennt aber auch Herausforderungen, deren Bearbeitung und Lösung von zentraler Bedeutung sind, um weiterhin exzellenten wissenschaftlichen Nachwuchs gewinnen und qualifizieren zu können und die Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit der Wissens- und Innovationsgesellschaft zu bewahren und zu steigern. Das geht aus der Unterrichtung (19/29090) zum Bundesbericht Wissenschaftlicher Nachwuchs 2021 hervor.
Die Bundesregierung betont in ihrer Stellungnahme, das der wissenschaftliche Nachwuchs durch die besondere Befähigung zu wissenschaftlicher Arbeit bereits während der eigenen Qualifizierung dazu beitrage, Wissen zu generieren und Innovationen hervorzubringen und zu verbreiten - sowohl durch Publikationen und Patentanmeldungen als auch durch forschungsorientierte Lehre. Zudem stelle er sicher, dass das hauptberufliche wissenschaftliche Personal an Wissenschaftseinrichtungen kontinuierlich erneuert wird und insbesondere Professuren an Hochschulen und Leitungspositionen an Forschungseinrichtungen stetig neu besetzt werden können. Ferner würden Nachwuchswissenschaftler, die die Wissenschaft nach Ende der Qualifizierung verlassen, dafür sorgen, dass anspruchsvolle Aufgaben außerhalb des Wissenschaftssystems ebenfalls von hochqualifiziertem Personal erfüllt werden, sowohl in der Privatwirtschaft als auch im öffentlichen Dienst, etwa in Forschung, Entwicklung und Innovation, in der Krankenversorgung und in der Verwaltung.
Der BuWiN liefert einmal pro Legislaturperiode empirisch fundierte Daten und aktuelle Forschungsbefunde zum Bestand, zu Qualifikations- und Karrierewegen sowie zu den beruflichen Perspektiven Promovierender und Promovierter in Deutschland. Die Daten und Befunde dienen den Wissenschaftseinrichtungen, den Ländern und dem Bund als Steuerungswissen, dem wissenschaftlichen Nachwuchs dienen sie als Orientierungswissen und der Wissenschafts- und Hochschulforschung als Grundlagenwissen.
Berlin: (hib/ROL) Im Jahr 2020 waren in der Leibniz-Gemeinschaft 78 Prozent der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler befristet und 22 Prozent unbefristet beschäftigt. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/28893) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/28143) zu Arbeitsbedingungen in der Leibniz-Gemeinschaft (WGL). Als wissenschaftliche Mitarbeitende waren in der WGL 2010 genau 7.800 und im Jahr 2020 bereits 11.724 beschäftigt. Im Jahr 2020 war laut Antwort in der WGL 26 Prozent des nicht-wissenschaftlichen Personals befristet und 74 Prozent unbefristet beschäftigt. Der Frauenanteil am wissenschaftlichen Personal habe 2010 bei rund 41 Prozent und 2020 bereits bei 47 Prozent gelegen.
Nach Kenntnis der Bundesregierung fördert die Leibniz-Gemeinschaft in der Förderlinie "Kooperative Exzellenz" des Leibniz-Wettbewerbs seit 2018 insgesamt 62 Forschungsprojekte. In der Förderlinie "Innovative Projekte" seien seit 2011 insgesamt 71 Projekte gefördert worden. Die Projekte beider Förderlinien seien grundsätzlich mit einer Laufzeit von drei Jahren eingerichtet worden. Der Antwort sind zahlreiche Tabellen beigefügt.
Berlin: (hib/ROL) Im Jahr 2020 waren in der Max-Planck-Gesellschaft 75,4 Prozent der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler befristet beschäftigt. 2004 waren es nur 63,9 Prozent gewesen. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/28889) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/28142) zu Arbeitsbedingungen in der Max-Planck-Gesellschaft (MPG). Als Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen waren 2010 in der MPG 4.206 (Vollzeitäquivalente 3.809,0) und im Jahr 2020 bereits 6.912 (Vollzeitäquivalente 6.258,8) beschäftigt.
Nach Kenntnis der Bundesregierung betreiben die derzeit 86 Max-Planck-Institute und Einrichtungen langfristig angelegte Grundlagenforschung. Die MPG sei keine Forschungsförderorganisation. Die Einzelprojekte sowie auch die Programme unterstützten die Mission der MPG. Dabei seien die zentral geförderten Projekte im Rahmen der wettbewerblichen Mittel nur ein kleiner Ausschnitt des gesamten Forschungsportfolios der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der MPG. Die Projekte seien zwar hinsichtlich ihrer Laufzeit befristet, würden aber nicht in jedem Fall mit befristetem Personal durchgeführt. Die Laufzeit eines einzelnen Projekts werde in den meisten Fällen von den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern bei der Antragstellung selbst definiert. Die MPG-internen Programme würden in der Regel mehr als drei Jahre laufen. Kooperationen zwischen Einrichtungen der MPG und der Fraunhofer-Gesellschaft hätten eine Laufzeit von vier Jahren.
Der Antwort sind zahlreiche Tabellen beigefügt.
Berlin: (hib/JOH) Um den Stand der marokkanisch-deutschen Beziehungen vor dem Hintergrund der außenhandelspolitischen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Marokko geht es in einer Kleinen Anfrage (19/28943) der FDP-Fraktion. Unter anderem wollen die Abgeordneten wissen, wie die Bundesregierung den unilateralen Kontaktabbruch der marokkanischen Regierung zur Vertretung der Bundesrepublik in Marokko bewertet und welche Konsequenzen sie daraus zieht.
Berlin: (hib/PK) Die Einflussnahme von Interessenvertretern auf den Entwurf der Bundesregierung für das Digitale-Versorgung-und-Pflege
Berlin: (hib/PK) Die Einflussnahme von Interessenvertretern auf den Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Zusammenführung von Krebsregisterdaten ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/28945) der Linksfraktion. Die Abgeordneten wollen wissen, inwiefern externe Dritte am Zustandekommen der Vorlage beteiligt waren.
Berlin: (hib/PK) Die Corona-Teststrategie in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/28961) der FDP-Fraktion. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, wie viele PCR-Testungen seit Jahresbeginn in den drei Ländern registriert worden sind.