Berlin: (hib/HLE) Die Zahl der im Wirtschaftszweig Versand- und Internet-Einzelhandel tätigen Unternehmen ist in den letzten Jahren angestiegen. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/9422) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/8813) mitteilt, waren im Jahr 2015 15.345 Unternehmen in diesem Bereich tätig. Im Jahr 2016 waren es 16.501.
Berlin: (hib/HLE) Ob die Bundesregierung an den Verhandlungen über einen Glücksspieländerungsstaatsvert
Berlin: (hib/HLE) Welche Verbände, Unternehmen, NGOs und Einzelpersonen sich an der Online-Konsultation zur Entwicklung einer Blockchain-Strategie beteiligt haben, will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/9429) von der Bundesregierung erfahren. Wissen wollen die Abgeordneten auch, bis wann eine Auswertung und Bewertung des Konsultationsprozesses vorgenommen wird. Auch wird gefragt, ob es Anregungen oder Forderungen in Bezug auf Anwendungsbereiche jenseits von FinTech gegeben habe.
Berlin: (hib/HLE) Die Bürokratie für den Handel durch das Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet ist Thema einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/9365). Die Bundesregierung soll die Kosten, die für Online-Versandhändler in Deutschland aufgrund der Neuregelung entstehen, angeben. Außerdem wird nach den finanziellen Mindereinnahmen für den Gesamtstaat gefragt, die durch nicht korrekt versteuerte Waren im grenzüberschreitenden europäischen Onlinehandel entstehen.
Berlin: (hib/HLE) Ob von der Bundeskanzlerin, den Bundesministern, den Staatsministern oder anderen hochrangigen Regierungsvertretern seit ihrem Amtsantritt persönlich Mode-, Farb-, Stil-, und Typberatungen in Anspruch genommen wurden, will die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/9374) erfahren. Die Bundesregierung soll angeben, wie hoch die jeweiligen Kosten waren und wie diese abgerechnet beziehungsweise verbucht wurden. Auch wird nach eventuellen Leistungen von Visagisten bzw Make-up-Artists und Friseuren für Bundeskanzlerin, Bundesminister, Staatsminister und andere hochrangige Regierungsvertreter gefragt. In der Vorbemerkung zur Kleinen Anfrage heißt es, viele in der Öffentlichkeit stehende Menschen würden mit Beratern an ihrem positiven Image arbeiten. Das positive Image solle dabei der Außenwelt Vertrauen und Glaubwürdigkeit signalisieren.
Berlin: (hib/HLE) Die Auswirkungen von Digitalsteuern auf Unternehmen macht die FDP-Fraktion zum Thema einer Kleinen Anfrage (19/9366). Die Bundesregierung soll unter anderem angeben, wie sich die durchschnittliche Steuerlast für Unternehmen in der Europäischen Union in den letzten zehn Jahren entwickelt hat. Außerdem wird nach Abweichungen von dieser durchschnittlichen Steuerlast für Unternehmen aus der digitalen Industrie sowie der klassischen Industrie in der EU gefragt. Angaben erwarten die Abgeordneten auch zu den Auswirkungen einer Digitalsteuer auf die Wirtschaft, insbesondere auf kleine und mittelständische Unternehmen.
Foto: Bundesregierung / Bergmann