Sachsen-Anhalt-News: Kabinett in Quedlinburg • umfassende Förderung macht Stadt und Landkreis attraktiver

veröffentlicht am Mittwoch, 15. November 2023

Quedlinburg/Magdeburg. Die Landesregierung ist Dienstag (14. November) unter der Leitung von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff zu einer auswärtigen Kabinettssitzung in der Welterbestadt Quedlinburg zusammengekommen. Auf der Tagesordnung standen neben allgemeinen auch regionale Themen wie die infrastrukturelle, wirtschaftliche, kulturelle und soziale Entwicklung in Quedlinburg und im Landkreis Harz.

„Der Landkreis Harz und die Welterbestadt Quedlinburg gehören nicht nur zu den absoluten touristischen Sehenswürdigkeiten in Sachsen-Anhalt, sie leisten auch einen wesentlichen Beitrag zu einer guten wirtschaftlichen Entwicklung in unserem Land. Das Land hat den Landkreis und die Welterbestadt Quedlinburg in den letzten Jahren nach besten Kräften gefördert und wird dies auch weiterhin tun“, betonte der Ministerpräsident.

Größtes und wichtigstes Fördervorhaben in der Welterbestadt Quedlinburg sind die Sanierungsmaßnahmen auf dem Stiftsberg, dem historischen Kern und wichtigsten Teil des UNESCO-Weltkulturerbes in der Stadt (EFRE-Projekt). Die Landesregierung hat im Haushalt alle Voraussetzungen geschaffen, um die Baumaßnahmen bis zum Jahr 2026 abzuschließen und 2025/2026 ein funktionsfähiges Museum wiederzueröffnen.

Am Großen Schloss Blankenburg unterstützt das Land mit insgesamt 1,5 Millionen Euro in den Jahren 2023 und 2024 die Sanierung des Kasernenflügels und die Grundsicherung des Küchenflügels.

Verlässlich fördert das Land das Nordharzer Städtebundtheater und das Philharmonische Kammerorchester Wernigerode. Im laufenden Jahr gewährt das Land dem Theater eine Landesförderung in Höhe von 4.497.500 Euro und dem Philharmonischen Kammerorchester Wernigerode in Höhe von 527.700 Euro. Angesichts der allgemeinen Kostensteigerung und der Tarifentwicklung erhöht das Land 2024 seine Förderung zum Sockelbetrag des Nordharzer Städtebundtheaters gemeinsam mit dem Träger um jeweils eine Millionen Euro, für das Kammerorchester ist eine Erhöhung des Sockelbetrages in Höhe von 250.000 Euro vorgesehen.

Die Kulturstiftung Sachsen-Anhalt finanziert Einrichtungen und Liegenschaften im Landkreis Harz mit etwa 8,5 Millionen Euro jährlich. Nach intensiven Verhandlungen konnte 2022 ein Kompromiss für die weitere Finanzierung des Feininger-Museums Quedlinburg und des Klosters Michaelstein (Musikakademie und Museum) erzielt werden.

In besonderer Weise fühlt sich das Land verpflichtet, das jüdische Erbe im Landkreis zu fördern. So erhält das Berend-Lehmann-Museum in Halberstadt für seine Arbeit in den Jahren 2022 bis 2026 eine Landesförderung in Höhe von insgesamt 840.000 Euro. Durch die mehrjährige Förderung soll die Einrichtung in die Lage versetzt werden, sich zu einer zeitgemäßen Vermittlungsstelle für jüdisches Leben in Sachsen-Anhalt zu entwickeln.

 

In den Programmjahren 2020-2023 sind rund 8,8 Millionen Euro Städtebaufördermittel nach Quedlinburg geflossen. Im Altstadtbereich, gefördert aus dem Einzelprogramm „Sozialer Zusammenhalt“,

wird die klimagerechte Modernisierung des Hofgebäudes im Ensemble der Blasiistraße mit 173.000 Euro Fördermitteln unterstützt und die klimagerechte Sanierung und die Umnutzung der Alten Wache am Schlossberg mit 272.000 Euro.

 

Gemeinsam mit Niedersachsen unterstützt Sachsen-Anhalt finanziell eine Machbarkeitsstudie der Harzer Schmalspurbahnen. Hier soll geprüft werden ob es möglich ist, das Streckennetz der HSB von Elend bis nach Braunlage im Westharz zu verlängern. Die Ergebnisse der Studie sollen im kommenden Jahr vorliegen.

Breitbandausbau, flächendeckende Glasfasernetze und leistungsstarker Mobilfunk sind im Landkreis Harz weit vorangeschritten. Die Mobilfunkabdeckung mit G4 liegt bei 93 Prozent, die G5-Versorgung bei 84,4 Prozent. Der Landkreis Harz hat einen Förderantrag zur flächendeckenden Glasfasererschließung über 28,66 Millionen Euro eingereicht. Der Bund beteiligt sich daran mit 60 Prozent. Das Land Sachsen-Anhalt stellte als Kofinanzierung Fördermittel in Höhe von rund 11,5 Millionen Euro aus dem Corona-Sondervermögen in Aussicht.

Der Landkreis Harz profitierte von verschiedenen Förderprogrammen zur Sanierung von Schulen. Durch die STARK III Förderung konnten insgesamt an zehn Schulen im Landkreis Harz unterschiedliche Sanierungsmaßnahmen realisiert werden. Im Bereich der ELER-Förderung (Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums) wurde die Sanierung an zwei Grundschulen durchgeführt. Durch die EFRE-Förderung (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) wurden insgesamt an acht Schulen unterschiedliche energetische Sanierungen ermöglicht. Hier konnten zwei Grundschulen in der Stadt Halberstadt sowie drei Berufsbildende Schulen des Landkreises, ein Gymnasium und zwei Sekundarschulen im Landkreis saniert werden.

Zudem wurden im Landkreis Harz Projekte mit einer Fördersumme von rund 11 Millionen Euro aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes berücksichtigt. Unterstützt wurde damit die Finanzierung von unterschiedlichen Sanierungsmaßnahmen an 14 Grundschulen (Außenanlagen, Fassadensanierungen, Dacherneuerungen, Teilsanierungen im Innenbereich), darunter die Komplettsanierung inklusive Dach der Quedlinburger Grundschule „Am Heinrichsplatz" mit rund 483.000 Euro. Ebenso wurden an drei Sekundarschulen im Landkreis Sanierungsmaßnahmen vorgenommen. Dies war für die Sekundarschule „Bosseschule" in der Welterbestadt Quedlinburg, die Sekundarschule „Bodfeld" in Elbingerode und die Sekundarschule „Johann Wolfgang von Goethe“ in Ilsenburg möglich. Hier wurden Baumaßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit, der Dachsanierung und der Brandschutzertüchtigung durchgeführt.

 

Der Landkreis Harz erhält aus dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) im Jahr 2023 Zuweisungen in Höhe von rund 84,7 Millionen Euro, im Vergleich zum Vorjahr sind das rund 2,7 Millionen Euro mehr. Darüber hinaus erhält der Landkreis im Jahr 2023 Zuweisungen für Investitionen an Kreisstraßen von rund 2,7 Millionen Euro.

Die Welterbestadt Quedlinburg erhält aus dem FAG im Jahr 2023 Zuweisungen in Höhe von rund 12,6 Millionen Euro und damit rund 600.000 Euro mehr als im Vorjahr.

 

Zur Milderung oder zum Ausgleich außergewöhnlicher Belastungen und Notlagen im Haushalt von Kommunen werden aus dem Ausgleichstock nach § 17 des FAG Bedarfszuweisungen und Liquiditätshilfen erbracht.

Seit 2019 haben die kreisangehörigen Gemeinden im Landkreis Harz Mittel aus dem Ausgleichsstock in Höhe von insgesamt rund 22,8 Millionen Euro erhalten. Davon erhielten die Stadt Blankenburg rund 3 Millionen Euro, die Gemeinde Ditfurt rund 300.000 Euro, die Gemeinde Groß Quenstedt rund 700 000 Euro, die Gemeinde Harsleben rund 100.000 Euro, die Gemeinde Huy rund 3,6 Millionen Euro, die Stadt Oberharz am Brocken rund 9,3 Millionen Euro, die Stadt Osterwieck rund 5,3 Millionen Euro und die Stadt Schwanebeck rund 500.000 Euro.

Die bewilligten Mittel dienten den Kommunen zum Abbau ihrer Fehlbeträge aus den Vorjahren und zur Stärkung des Eigenkapitals. Damit konnte ein wesentlicher Beitrag zur Entlastung der Haushalte geleistet werden.

Mit dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz werden finanzschwache Kommunen bei ihren Investitionen unterstützt. In Sachsen-Anhalt erfolgt die Umsetzung dieses Bundesgesetzes durch die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft (STARK V-Richtlinie).

Die Städte Ballenstedt, Blankenburg, Falkenstein, Halberstadt, Harzgerode und Thale sowie die Gemeinden Huy, Nordharz und die Verbandsgemeinde Vorharz haben STARK V-Fördermittel beantragt, die in Höhe von insgesamt rund 11,41 Millionen Euro bewilligt wurden. Davon sind per 31. August 2023 rund 11,25 Millionen Euro abgerufen worden. Quedlinburg war ebenfalls antragsberechtigt. Hier wurden drei Anträge über einen Gesamtbetrag von rund 2,09 Millionen Euro bewilligt. Die Mittel sind vollständig abgerufen worden.

Das Land Sachsen-Anhalt fördert im Rahmen des Zuwendungsbaus regelmäßig auch verschiedene kommunale Bauvorhaben. Seit 2013 wurden die Welterbestadt Quedlinburg und der Landkreis Harz mit rund 40,1 Millionen Euro gefördert.  Hervorzuheben ist hier die Baumaßnahme „Neubau Geriatrisches Zentrum“ in der Welterbestadt Quedlinburg mit einer landesseitigen Zuwendung in Höhe von etwa 15,6 Millionen Euro. Zudem wurde in der Stadt Stolberg die Erhaltungsmaßnahme „Stolberg – Gesamt Altstadt“; Einzelmaßnahme“ 5. Bauabschnitt Schloss Stolberg“ mit zirka 8,3 Millionen Euro durch das Land gefördert.

Starkregen ist grundsätzlich überall möglich, seine Auswirkungen sind jedoch an Hanglagen besonders gravierend. Auch im Harz können starke Niederschläge zu Sturzfluten führen, die gewaltige Kräfte entwickeln – hiervon war auch Quedlinburg von 2015 bis 2017 mehrfach betroffen.

Im Zuge des Klimawandels ist mit einer Zunahme von Starkregen zu rechnen; daher forciert das Umweltministerium auch die Unterstützung kommunaler Vorsorgeprojekte. Im Landkreis Harz sind für Vorhaben der Kommunen an Bode, Ilse oder Holtemme seit Ende 2015 knapp 3 Millionen Euro geflossen; künftig soll die Unterstützung über das geplante Förderprogramm „Klima III“ noch verstärkt werden. Die Vorbereitungen dafür laufen auf Hochtouren. Positiv mit Blick auf den Klimawandel ist auch das Engagement der Welterbestadt Quedlinburg für die Entwicklung zu einer Schwammstadt, die Wasser für Dürrephasen zwischenspeichert.

 

Der Landkreis Harz gehört zu den wirtschaftsstarken Landkreisen in Sachsen-Anhalt. Mit einer Arbeitslosenquote von 4,9 Prozent ist er mit dem Bördekreis der Landkreis mit der niedrigsten Arbeitslosenquote.

Das Land hat die wirtschaftliche Entwicklung im Landkreis und in der Welterbestadt Quedlinburg nach besten Kräften gefördert. So flossen z. B. aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ seit dem Jahr 2000 rund 439 Millionen Euro in den Landkreis Harz. Damit wurde ein Gesamtinvestitionsvolumen von rund 1,93 Milliarden Euro ermöglicht und rund 5.800 Dauerarbeitsplätze geschaffen sowie 24.600 gesichert. Für die Infrastrukturelle Förderung wurden im selben Zeitraum 143 Millionen Euro bereitgestellt bei einem Gesamtinvestitionsvolumen von 181 Millionen Euro.

Neben der Metallverarbeitung ist auch der Tourismus ein wichtiges Standbein der Wirtschaft im Harz. Nach der Corona-Krise ist hier ein wieder deutliches Ansteigen der Übernachtungen zu verzeichnen. So stieg die Zahl der Übernachtungen im Jahr 2022 gegenüber dem Vorjahr um 43,5 Prozent und im ersten Halbjahr 2023 nochmals um 8,9 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

Auch die Landwirtschaft und die ländliche Entwicklung im Landkreis Harz wurden in den vergangenen Jahren umfassend gefördert. So flossen von 2014 bis 2022 aus dem Agrarinvestitionsförderungsprogramm mehr als 3,1 Millionen Euro an landwirtschaftliche Betriebe. Für die Dorfentwicklung wurden knapp 10,3 Millionen Euro bewilligt. Die Flurneuordnung zur Verbesserung der Agrarstruktur wurde von 2014 bis 2022 mit insgesamt 21,4 Millionen Euro gefördert.

Text: Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt

Foto: Archiv Michael Mikulas