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Politik-News: Wagenknecht-Bündnis im Bundestag offiziell konstituiert


veröffentlicht am 12. Dezember 2023


Berlin (dts Nachrichtenagentur/MDN). Im Bundestag hat sich das Bündnis von mehreren ehemaligen Linken-Abgeordneten rund um Sahra Wagenknecht am Dienstag offiziell konstituiert. Unter anderem habe man einen Gruppenvorstand gewählt, sagte Wagenknecht am Mittag in Berlin. Sie übernimmt demnach den Vorsitz, Klaus Ernst wurde zu ihrem Stellvertreter und Jessica Tatti zur parlamentarischen Geschäftsführerin bestimmt.
"Alle wurden einstimmig gewählt und wir haben eine Geschäftsordnung und eine Wahlordnung angenommen", so Wagenknecht. Das "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) will künftig als eigene Gruppe im Bundestag auftreten, allerdings ist noch unklar, wann das Parlament dazu eine Entscheidung treffen wird. Auch die verbleibenden Abgeordneten der Linkspartei wollen ihre Parlamentsarbeit als Gruppe fortsetzen.

Wagenknecht sagte zu den Plänen, dass sie hoffe, dass das Verfahren zur Anerkennung ihrer Gruppe "relativ zügig" verlaufe. "Also wir hoffen ja auch auf die Fairness der anderen Fraktionen, weil es natürlich so ist, dass wir als Gruppe ganz andere Möglichkeiten haben politisch zu arbeiten." Das BSW will im Januar zudem offiziell eine neue Partei gründen.

Grundlage soll der bereits bestehende Verein "Bündnis Sahra Wagenknecht" sein.

Text/Foto: dts