Zu den Arbeitsmarktdaten für August sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell (Foto) am Donnerstag in Berlin:
„Die entspannte Lage am Arbeitsmarkt kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass viele Beschäftigte nicht allein von einem Job leben können. Nach aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit haben rund 2,7 Millionen Menschen neben ihrer Hauptbeschäftigung noch einen Minijob. Auch der jüngste Report des Instituts für Arbeit und Qualifikation (IAQ) belegt, dass der Niedriglohnsektor trotz der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns nur marginal eingedämmt werden konnte: 22,6 Prozent aller abhängig Beschäftigten arbeiten für einen Stundenlohn unterhalb der Niedriglohnschwelle, die 2015 bei 10,22 Euro pro Stunde lag.
Zudem weist die Untersuchung des IAQ Unterschreitungen des gesetzlichen Mindestlohns in erheblichem Umfang nach, etwa durch unbezahlte Mehrarbeit. Deshalb kommt es darauf an, die Zahlung des Mindestlohns endlich effizient zu kontrollieren sowie den Mindestlohn so weiter zu entwickeln, dass er wirklich existenzsichernd ist. Völlig kontraproduktiv sind daher Pläne von Union und FDP, die in ihren Wahlprogrammen versprechen, vermeintliche bürokratische Hürden im Mindestlohngesetz zu beseitigen. Mit anderen Worten: Pflichten zur Arbeitszeitdokumentation sollen durchlöchert werden. Damit würden Kontrollen weiter erschwert und eine Extra-Einladung zu weiteren Mindestlohnverstößen ausgesprochen. Dagegen werden sich die Gewerkschaften mit aller Kraft wehren.“
