veröffentlicht am Sonntag, 24. März 2024
Magdeburg. Zu den Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 erscheint erstmals die Broschüre “Einfach wählen gehen! Ihre Stimme zählt!“ in Leichter Sprache. Herausgegeben wird die Broschüre von der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt, der Landeswahlleiterin des Landes Sachsen-Anhalt sowie dem Beauftragten der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen in Sachsen-Anhalt.
„Die Broschüre soll dazu beitragen, dass alle Menschen in Sachsen-Anhalt ihr Wahlrecht kennen und es nutzen. Es ist wichtig, dass alle Wahlberechtigten einen barrierefreien Zugang zu Informationen rund um die Kommunalwahlen erhalten“, betont die Landeswahlleiterin Christa Dieckmann. Auf 32 Seiten wird gut verständlich erklärt, was für die Kommunalwahlen wichtig ist und dass durch die eigene Stimmabgabe mitbestimmt wird, was in Städten, Gemeinden, Ortschaften, Verbandsgemeinden und Landkreisen passiert. „Uns ist wichtig, dass möglichst alle Bürgerinnen und Bürger von Ihrem Stimmrecht Gebrauch machen und sich informieren können. Es ist daher notwendig, ein Angebot bereitzustellen, das es Menschen ermöglicht, sich barrierefrei über die anstehenden Wahlen zu informieren“, sagt der Direktor der Landeszentrale für politische Bildung Maik Reichel.
Das Heft enthält Antworten auf viele Fragen rund um den Wahltag: Wer kann wählen? Wie wähle ich im Wahllokal und wie wähle ich zu Hause? Ist mein Wahllokal barrierefrei? Wer darf mir beim Wahlen helfen? Wo kann ich mich über das Wahlergebnis informieren?
„Der Artikel 29 der UN – Behindertenrechtskonvention weist klar aus, dass und wie die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am politischen und öffentlichen Leben sicherzustellen ist. Barrierefreie Wahllokale und die barrierefreien Zugänge zu den Informationen über die Wahlen sind wichtige Kernaufgaben, um den Artikel 29 mit Leben zu erfüllen. Deutschland hat mit der gesetzlich verankerten Beseitigung von Einschränkungen des Wahlrechts von Menschen mit Behinderungen einen deutlichen Schritt nach vorn getan. Zu einer barrierefreien Informationskultur gehört jedoch auch, dass die sich zur Wahl stellenden Parteien ihre Wahlwerbung barrierefrei bereitstellen. Das gilt auch und vor allem für die anstehenden Kommunal- und Europawahlen. Der Landesbehindertenbeirat hat dazu aktuell und wiederholt einen Beschluss gefasst“, hebt der Landesbehindertenbeauftragte, Dr. Christian Walbrach, hervor.“
Die Broschüre für die Kommunalwahlen ist kostenlos und bei der Landeswahlleiterin, in der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt, in den Landkreisverwaltungen und kreisfreien Städten sowie bei den Kreis- und Stadtwahlleitungen und der Geschäftsstelle des Beauftragten der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen in Sachsen-Anhalt erhältlich. Zudem kann die Broschüre als barrierefreies E-PDF auf der Seite der Landeswahlleiterin unter wahlen.sachsen-anhalt.de sowie unter lpb.sachsen-anhalt.de heruntergeladen werden.
Bildunterschrift: Gemeinsam präsentieren Sachsen-Anhalts Behindertenbeauftragter Dr. Christian Walbrach, Landeswahlleiterin Christa Dieckmann und der Direktor der Landeszentrale für politische Bildung, Maik Reichel (v. l. n. r.), die Wahlbroschüre zur Kommunalwahl in Leichter Sprache.
Text: Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt (LpB)
Foto: LpB/Martin Hanusch
