veröffentlicht am Samstag, 23. März 2024
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert über Gebühren und Leistungen des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks. In der von der CDU eingebrachten Debatte hebt Holger Hövelmann, wirtschafts- und medienpolitischer Sprecher der Fraktion, hervor: „Je mehr Leistungen wir in den Bundesländern vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk fordern, desto mehr wird es auch kosten. Und dann müssen wir uns alle die Frage stellen: Sind wir dazu bereit, das Angebot zu reduzieren?“
Um die Dringlichkeit einer ausgewogenen Diskussion über Kosten und Leistungen zu unterstreichen, verweist Hövelmann auf das Beispiel von „Sport im Osten“, einer der beliebtesten Sendungen des MDR, deren Produktion bereits 85.000 Euro pro Ausstrahlung kostet: „Wären die Bürger, wären wir in diesem Landtag ernsthaft dazu bereit, auch eine solche Sendung auf dem Prüfstand zu stellen?“ Diese Frage zielt darauf ab, die Notwendigkeit einer offenen Diskussion über den Wert und die Kosten öffentlich-rechtlicher Inhalte zu betonen.
Die SPD-Fraktion macht klar, dass eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks weit über einfache Forderungen nach Gebührensenkungen oder Kostenreduktionen hinausgehen muss. Hövelmann: „Themen wie die Höhe der Intendantengehälter sind da nur Nebenschauplätze. Wir als SPD sind für eine Begrenzung dieser Gehälter. Aber davon wird bei den Gesamtkosten in den Anstalten der Kohl nicht fett.“
Zudem betont Hövelmann die Bedeutung einer gemeinschaftlichen Herangehensweise aller Bundesländer an die Herausforderungen und Chancen einer Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Er weist darauf hin, dass echte und nachhaltige Veränderungen nur durch die Zusammenarbeit auf allen Ebenen des föderalen Systems Deutschlands erzielt werden können, da der öffentlich-rechtliche Rundfunk eine Angelegenheit ist, die alle Bundesländer und Ministerpräsidenten betrifft.
Text: SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt
Symbolfoto: pixabay
