veröffentlicht am Samstag, 27. Januar 2024
Magdeburg. Während der Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Sachsen-Anhalt 2030 (LEP) beginnt am kommenden Montag (29. Januar) die erste Stufe des Beteiligungsverfahrens für die Öffentlichkeit und öffentliche Stellen.
„Wir wollen mit dem neuen Landesentwicklungsplan wichtige Impulse für die weitere Entwicklung des Landes setzen. Schwerpunkte sind dabei die Wirtschaftsentwicklung im Einklang mit den ökologischen Anforderungen an den Raum, die Steigerung der Attraktivität des ländlichen Raums sowie die raumwirksamen Folgen des Klimawandels.“, erklärte die Ministerin für Infrastruktur und Digitales, Dr. Lydia Hüskens (Foto), in dieser Woche in Magdeburg. „Mir ist wichtig, die Menschen bei der Aufstellung des Plans von Anfang an mitzunehmen, da es hierbei um unser aller Zukunft geht. Insofern hoffe ich auf eine hohe Beteiligung“, betonte sie. Eine frühzeitige und umfassende Mitwirkung sei im Interesse aller. „Der neue LEP soll zum Ende der Legislaturperiode vorliegen. Das ist ein sehr ambitioniertes Ziel und erfordert die Mitwirkung, den Willen und den Einsatz aller Beteiligten“, hob Hüskens hervor.
Die Planunterlagen, bestehend aus Text mit Begründung, Karten und Umweltbericht, sind ab 29. Januar 2024 im Internet unter der Adresse
www.landesentwicklungsplan-st.de einsehbar und können auch heruntergeladen werden. Darüber hinaus liegen die Unterlagen in ausgewählten Verwaltungseinrichtungen der Landkreise und kreisfreien Städte sowie im Ministerium für Infrastruktur und Digitales (MID) in Papierform zur Einsichtnahme bereit.
Bis zum 12. April 2024 haben öffentliche Stellen sowie alle Bürgerinnen und Bürger des Landes Sachsen-Anhalt Gelegenheit, ihre Hinweise oder Änderungsvorschläge zu allen Inhalten der Planunterlagen des ersten Entwurfs abzugeben.
Stellungnahmen sollen vorzugsweise über das extra dafür eingerichtete Online-Beteiligungsportal abgegeben werden, welches ebenfalls unter
www.landesentwicklungsplan-st.de erreichbar ist. Darüber hinaus kann eine Stellungnahme auch per E-Mail, postalisch oder zur Niederschrift übermittelt werden.
„Angefangen bei der demografischen Entwicklung über Klima- und Strukturwandel bis hin zur Energiewende und der zunehmenden Digitalisierung in allen Lebensbereichen – wir stehen heute vor ganz anderen Herausforderungen als noch vor zehn Jahren. Unter diesen veränderten Rahmenbedingungen müssen ganz neue Strategien zur Sicherung der Versorgung der Bevölkerung sowie zur Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse entwickelt werden“, erläuterte Lydia Hüskens.
Nach ihren Worten besteht die große Herausforderung darin, einen Plan zu erarbeiten, mit dem gegebenenfalls auch kurzfristig auf veränderte Rahmenbedingungen reagiert werden kann. „Wir müssen die Festlegungen auf das erforderliche Maß beschränken, um uns die Flexibilität für jederzeit bedarfsgerechte planerische Anpassungen zu bewahren“, sagte sie. Nicht zuletzt deshalb stelle die konstruktive Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten öffentlichen Stellen einen ganz wesentlichen Aspekt dar.
Deshalb wird es parallel zu den formalen Verfahrensschritten drei öffentliche Informationsveranstaltungen verteilt übers Land geben, wo Lydia Hüskens gemeinsam mit den Fachleuten aus dem MID inhaltliche Schwerpunkte des Planentwurfs vorstellen wird.
Die Auftaktveranstaltung findet am 14. Februar 2024 in Gardelegen mit einem besonderen Fokus auf den Themen Zentrale Orte, Daseinsvorsorge und Kooperation statt. Die landesplanerischen Überlegungen zu den Bereichen Wirtschaft, Verkehr und Energie werden am 28. Februar 2024 in Merseburg vorgestellt, bevor am 13. März 2024 in Quedlinburg die vorgesehenen raumordnerischen Festlegungen zu Tourismus, Naturschutz, Hochwasserschutz sowie zur Rohstoffsicherung erläutert werden.
Text: Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt
Foto: FDP
