Veröffentlicht am 17. November 2023
Luxemburg (dts Nachrichtenagentur/MDN) - Jean Asselborn, langjähriger Außenminister Luxemburgs, setzt seine politische Karriere möglicherweise in Brüssel und Straßburg fort. "Vielleicht werde ich nächstes Jahr für das Europaparlament kandidieren", sagte er dem "Spiegel". Allerdings müsse er dies "erst mit mir selbst und dann mit meiner Partei ausmachen".
Asselborn führte mehr als 19 Jahre lang das Außenressort Luxemburgs, am Donnerstag schied der Sozialdemokrat aus dem Amt, weil es wegen des schlechten Abschneidens der Grünen bei der Kammerwahl im Oktober nicht zu einer Neuauflage der Ampelkoalition kam. Einen Wechsel ins Luxemburger Parlament hat Asselborn diese Woche ausgeschlossen. Im "Spiegel" forderte Asselborn eine deutliche außenpolitische Stärkung der EU: "Wir brauchen einen EU-Außenminister, der auch so heißt und für alle 27 EU-Staaten sprechen kann."
Zudem müsse die EU den Zwang zu einstimmigen Entscheidungen in der Außenpolitik abschaffen, um ihre Handlungsfähigkeit zu stärken. Luxemburg wäre sofort zur Aufgabe seines Vetorechts bereit, sagte Asselborn: "Von mir aus morgen". Ein kleines Land wie Luxemburg könne "ohnehin nicht gegen den Rest der EU eine eigene Außenpolitik verfolgen".
Im Jahr 2050 werde die EU nur noch existieren, "wenn sie einen Präsidenten, ein Parlament und eine Regierung hat", sagte Asselborn. "Die Staaten werden noch mehr Kompetenzen an die EU übertragen müssen." Künftige Generationen hätten in der Welt nur noch dann eine Stimme, "wenn es die Vereinigten Staaten von Europa gibt".
Text / Foto: dts
