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Quade Henriette NEU   LINKE

Magdeburg-News: Verbot der „Artgemeinschaft“ ist richtig, aber längst überfällig – Quade (Linke)



veröffentlicht am Donnerstag, 28. September 2023

Magdeburg. Am Mittwoch wurde bekannt, dass die Bundesinnenministerin die „Artgemeinschaft“ verboten hat. Dazu erklärt Henriette Quade (Foto), innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:

„Das Verbot ist richtig, aber längst überfällig. Die „Artgemeinschaft“ steht seit Jahrzehnten im Zentrum extrem rechter Vernetzung, auch in Sachsen-Anhalt. Sie war erste Anlaufstelle für NSU-Helfer Ralf Wohlleben nach seiner Haftentlassung, der langjährige Vorsitzende Jens Bauer nahm ihn in Bornitz im Burgenlandkreis auf. Sie ist ein Sammelbecken für militante rechte Akteure, personell und strukturell ein wichtiges Scharnier zwischen unterschiedlichen neonazistischen Strukturen und ist eng mit organisierten Coronaleugnernbewegungen in Sachsen-Anhalt, aber auch bundesweit vernetzt. Im Bereich der völkischen Siedlungsbewegungen ist die Artgemeinschaft eng mit der antisemitischen Anastasia-Bewegung verknüpft, die in Sachsen-Anhalt in Wienrode seit mehreren Jahren Strukturen und Immobilien aufbaut. Zentrale Akteur:innen der Gruppe Weda Elysia kandidieren für den Ortschaftsrat in Wienrode.

Es ist gut, dass die Artgemeinschaft endlich verboten wurde. Entscheidend bei den heutigen Durchsuchungen ist die Frage, ob tatsächlich alle relevanten Akteure durchsucht wurden, oder lediglich die sogenannte Führungsriege. Zudem haben Journalist:innen bereits nach dem Verbot der Hammerskins drauf hingewiesen, dass die Szene möglicherweise vor den Maßnahmen gewarnt wurde und weitere Durchsuchungen erwartet haben. Unklar ist in dem Zusammenhang, warum Durchsuchungen und Maßnahmen zur Zerschlagung erst Wochen nach dem offenbar auf den 4. August datiertem Verbot stattfinden.

Der Blick auf das Wirken der eng mit der Artgemeinschaft verbundenen Gruppe Weda Elysia zeigt, dass die Szene versucht, ihren Charakter zu tarnen, um Einfluss und Gestaltungsräume insbesondere im ländlichen Raum zu gewinnen. Verbote sind überfällig, nützen aber wenig, wenn der Charakter ähnlicher und verbundener Strukturen behördlich verkannt wird. Es ist unverständlich, dass die Artgemeinschaft mit klar rassistischem und NS-ideologischem Programm über Jahrzehnte wirken konnte. Es ist ebenso unverständlich wie gefährlich, dass bei der Etablierung anderer völkischer Strukturen wenig Engagement von Behörden wahrnehmbar ist. Antifaschistische Recherche und Fachjournalist:innen weisen seit Jahren auf die Gefährlichkeit und die Schlüsselrolle bei der Vernetzung verschiedener extrem rechter Gruppen und Milieus hin.“


Text & Foto: DIE LINKE. Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt