header-placehodler
MAGDEBURGER-NEWS.DE


image header
image
5002559.jpgbundestag neu

Aktuelle Nachrichten aus dem Bundestag

Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Di.., 4. Mai 2021

  1. AfD fragt nach Korrekturbitten des Familienministeriums
    Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage
  2. Fragen der FDP zur Medienkompetenz im Alter
    Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage
  3. Kooperation mit palästinensischer Organisation Addameer
    Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage
  4. Förderung von Buschholznutzung in Namibia
    Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage
  5. Lastenverteilung in der Corona-Pandemie
    Gesundheit/Kleine Anfrage
  6. Grüne fragen nach künstlerischen Therapien
    Gesundheit/Kleine Anfrage
  7. Zulassungsverfahren für Gesundheitstechnologien
    Gesundheit/Kleine Anfrage


01. AfD fragt nach Korrekturbitten des Familienministeriums

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, ob und aus welchen Anlässen das Bundesfamilienministerium im November 2019 mit oder ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe bei Medien um Korrekturen der Berichterstattungen hat ersuchen lassen. In der Kleinen Anfrage (19/29045) möchte sie zudem wissen, wie viele dieser Korrekturbitten fernmündlich und wie viele schriftlich erfolgten.



02. Fragen der FDP zur Medienkompetenz im Alter

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die FDP-Fraktion will von der Bundesregierung wissen, welche Aktivitäten sie unternommen hat, um die Medien- und Digitalkompetenz älterer Menschen jenseits des 65. Lebensjahres während der Corona-Pandemie zu stärken. In einer Kleinen Anfrage (19/29052) erkundigt sie sich zudem nach der Akzeptanz und Nutzung von digitalen Medienangeboten bei älteren Menschen.



03. Kooperation mit palästinensischer Organisation Addameer

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/JOH) Die Kooperation der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit der palästinensischen Organisation Addameer ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage (19/29051) der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten erkundigen sich darin auch nach dem Volumen geförderter Projekte, nach Partnern, Zielen und Überprüfungen.



04. Förderung von Buschholznutzung in Namibia

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/JOH) Um die Hintergründe der "Förderung von Buschholznutzung in Namibia und Hamburg durch die deutsche Entwicklungszusammenarbeit" geht es der Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/29059). Unter anderem wollen die Abgeordneten erfahren, inwiefern die Bundesregierung ausschließen kann, dass Gelder aus dem Projekt "Bush Control and Biomass Utilisation" (BCBU) für Aktivitäten verwendet wurden beziehungsweise werden, die auf die Nutzung namibischer Busch-Biomasse in deutschen Kraftwerken oder der Exportförderung von Busch-Biomasse ausgerichtet sind.



05. Lastenverteilung in der Corona-Pandemie

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Die Lastenverteilung bei der Bewältigung der Corona-Pandemie ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/29083) der Linksfraktion. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, welche durch die Pandemie entstandenen Kosten 2020 vom Gesundheitsfonds bezahlt worden sind und an welchen Kosten sich die private Krankenversicherung (PKV) beteiligt hat.



06. Grüne fragen nach künstlerischen Therapien

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Mit künstlerischen Therapien in der psychotherapeutischen Versorgung befasst sich die Grünen-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/29074). Die Abgeordneten wollen wissen, welche Chancen nach Ansicht der Bundesregierung in der Kunst- und Musiktherapie liegen.



07. Zulassungsverfahren für Gesundheitstechnologien

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Mit den Zulassungsverfahren für neue Gesundheitstechnologien befasst sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/29084). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, ob es möglich ist, Zulassungsverfahren so auszugestalten, dass sie regelmäßig ohne Unterstützung durch Gutachter oder Anwälte beantragt werden können.