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2020 11 26 merkel regerklaerung

Regierungserklärung der Kanzlerin: "Mehr denn je miteinander und füreinander einstehen"

Donnerstag, den 26. November 2020

"Wir haben es in unserer Hand. Wir sind nicht machtlos", sagte Kanzlerin Merkel am Donnerstag im Bundestag. Jede und jeder könne dazu beitragen, dass wir diese Zeit gut durchstehen. In einer Regierungserklärung erläuterte sie die von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen in der Corona-Pandemie. Für die kommenden Feiertage wünsche sie sich, dass alle in Deutschland gemeinsam mehr denn je miteinander und füreinander einstünden.

"Das dramatische exponentielle Wachstum der Neuinfektionen konnte gestoppt werden", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag im Deutschen Bundestag. Dies sei jedoch nur eine Seitwärtsbewegeung der Infektionszahlen und nicht die "dringend notwendige Trendumkehr". Daher bleibe das Ziel, die Infektionszahlen so weit zu senken, dass die Gesundheitsämter wieder in der Lage seien, Infektionsketten zu erkennen und zu durchbrechen - das heißt, eine Inzidenz von kleiner 50 pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen.

Bund und Länder seien sich deshalb einig, dass es gerade jetzt darauf ankomme, die Kontaktbeschränkungen fortzusetzen und an einigen Stellen durch zusätzliche Maßnahmen zu präzisieren, ergänzen und zu verstärken. Jede und jeder solle daher weiterhin Kontakte reduzieren. Bei ihrem am Mittwoch gefassten Beschluss hätten sich Bund und Länder von medizinischen, wirtschaftlichen und ethischen Gesichtspunkten leiten lassen, sagte die Bundeskanzlerin in ihrer Regierungserklärung.

Offene Schulen und Kitas sowie weitere Wirtschaftshilfen

So sollen die Zusammenkünfte im privaten Raum reduziert und der Einsatz von Mund-Nasen-Schutz verstärkt werden. Hochschulen und Universitäten sind aufgefordert, auf digitale Lehre überzugehen. Schulen und Kitas sollen geöffnet bleiben, wobei Sonderregelungen für die Schulferien und das Tragen von Masken in Schulen gelten. Der Bund habe für Schulen zwar keine direkte Verantwortung, "aber wir haben auch eine Verantwortung für das gesamte Infektionsgeschehen", betonte Merkel.

Weitere Wirtschaftshilfen für den Dezember seien verabschiedet worden. Die Kanzlerin erklärte: "In der Pandemie-Bekämpfung geht es nicht um Gesundheit oder Wirtschaft, Gesundheit oder Bildung, Gesundheit oder Kultur, Gesundheit oder Soziales. Immer geht es um beides."

Entwicklung von Impfstoffen auf gutem Weg

Die Entwicklungen im Bereich der Impfstoffe seien "ein Licht am Ende des Tunnels", erklärte die Bundeskanzlerin. Sie erwarte deutliche Fortschritte im kommenden Jahr. Erste Impfstoffe würden für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im medizinischen und Pflege-Bereich eingesetzt. "Wir haben ein starkes Gesundheitssystem, das der Pandemie bis jetzt standgehalten hat, und wir müssen dafür sorgen, dass das auch so bleibt."

Um das Risiko einer Infektion zu begrenzen, gelte: "Mund-Nasen-Schutz plus Abstand, das ist das Allerbeste", so die Kanzlerin. Die Alltagsmaske allein senke zwar das Risiko einer Infektion und sei ein Schutz. "Aber solange es keine medizinische Maske von der Qualität FFP2 oder -3 ist, ist es keine Sicherheit, dass es nicht doch zu Ansteckungen kommen kann." Für eine umfassende Sicherheit seien weitergehende Maßnahmen deshalb unumgänglich. Die Kanzlerin warb auch dafür, die Corona-Warn-App zu nutzen. Bereits 23 Millionen Menschen haben die App bisher heruntergeladen.

"Kein Weihnachten der Einsamkeit"

Die Bundeskanzlerin appellierte an alle, in dieser Zeit besonders an diejenigen zu denken, die in Pflege- und Seniorenheimen leben oder allein zu Hause sind. "Es ist ganz wichtig, dass wir nicht nur an unsere eigene Familie denken, sondern an die, die es in dieser Zeit wirklich sehr, sehr schwer haben", so die Kanzlerin.

"Der Winter wird schwer, aber er wird enden", sagte Merkel. "Und gerade jetzt, da wir so viel an Weihnachten und an den kommenden Jahreswechsel denken, wünsche ich mir und wünsche ich uns allen, dass wir mehr denn je miteinander und füreinander einstehen. Wenn wir das beherzigen, werden wir aus der Krise kommen."

Foto: Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer Regierungserklärung zu den aktuellen Corona-Maßnahmen im Deutschen Bundestag.

© Bundesregierung/Kugler