Freitag, den 19. Juni 2020
Zum heutigen Internationalen Tag zur Beendigung sexueller Gewalt in Konflikten erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler (19.06.):
" Vergewaltigungen, erzwungene Schwangerschaften, erzwungene Abtreibungen, Zwangssterilisation, sexuelle Sklaverei, Zwangsprostitution –konfliktbezogene sexuelle Gewalt ist ein Kriegsverbrechen und eine schwerwiegende Bedrohung von Frieden und Sicherheit! Sie zerstört Menschen, Familien und ganze Gemeinschaften.
Das Ausmaß an Straflosigkeit ist häufig verheerend. Überlebende haben oft keinen Zugang zu Justiz und Strafverfolgungsbehörden, Verbrechen bleiben viel zu häufig ungeahndet. Gerade in Zeiten der COVID-19 Pandemie ist dies noch stärker der Fall. Um diesen schwerwiegenden Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen ein Ende zu setzen, müssen wir daher den Opfern von sexueller Gewalt in Konflikten unsere volle Unterstützung zukommen lassen. Wir müssen außerdem in Prävention investieren. Internationale Daten zeigen, dass sexuelle Gewalt dort abnimmt, wo Frauen und Männer gleiche Chancen haben und Geschlechtergerechtigkeit zunimmt. Dies müssen wir gezielt unterstützen.
Wir setzen uns in Konfliktregionen, aber auch im VN-Sicherheitsrat mit Nachdruck für Geschlechtergerechtigkeit ein und dafür, sexuelle Gewalt in Konflikten und ihre Ursachen zu bekämpfen. Der Agenda 1325, Frauen Frieden und Sicherheit muss weiterhin unser vollstes Engagement gelten. Auch wollen wir weiter an der Umsetzung von Resolution 2467 arbeiten, z.B. durch die Unterstützung von Friedensnobelpreisträger Dr. Mukwege, der mit Opfern von konfliktbezogener sexueller Gewalt zusammenarbeitet.
Den Organisationen, die sich unermüdlich für Überlebende stark machen, gilt heute mein besonderer Dank. Gemeinsam können wir Straflosigkeit bekämpfen und Überlebende stärken!
Hintergrund:
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat am 19. Juni 2015 den Internationalen Tag zur Beendigung sexueller Gewalt in Konflikten ausgerufen. Er soll Bewusstsein für die Notwendigkeit schaffen, konfliktbezogene sexuelle Gewalt zu beenden, die Opfer und Überlebenden sexueller Gewalt weltweit anzuerkennen und jene zu würdigen, die sich oft unter Einsatz ihres Lebens für ein Ende dieser Verbrechen einsetzen.
Das Datum wurde gewählt, um an die Verabschiedung von Sicherheitsratsresolution 1820 (2008) am 19. Juni 2008 zu erinnern, in der der Sicherheitsrat sexuelle Gewalt als Kriegstaktik und Hindernis für Friedensförderung verurteilte.
Während des Vorsitzes im VN-Sicherheitsrat im Juli wird Deutschland erneut die offene Debatte zur Bekämpfung sexueller Gewalt ausrichten und dabei besonderes Augenmerk auf die konkrete Umsetzung der einschlägigen Sicherheitsratsresolutionen, insbesondere Resolution 2467, in Konfliktsituationen legen.
