Donnerstag, den 30. April 2020
Bund stellt 100 Millionen Euro für Nothilfefonds und Darlehen bereit
Die Corona-Pandemie stellt auch Studierende in Sachsen-Anhalt vor finanzielle Herausforderungen. Viele haben infolge des „Lock-Downs“ ihre Jobs verloren, weil etwa Cafés, Restaurants und Handelsgeschäfte im Rahmen der Eindämmung des Virus schließen mussten. Sachsen-Anhalts Wissenschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann (Foto) begrüßt deshalb, dass Bundesbildungsministerin Anja Karliczek nach langen Verhandlungen heute angekündigt hat, auch diese Studierenden stärker zu unterstützen: „Die Wissenschaftsministerinnen und -minister der Länder haben sich in den vergangenen Wochen nachdrücklich dafür eingesetzt, dass auch für Studierende, die durch Corona in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind und keinen Anspruch auf BAföG haben, eine unbürokratische, bundeseinheitliche Lösung gefunden wird. Insofern freue ich mich, dass dies jetzt gelungen ist und man insofern sagen kann: Besser spät als nie!“
Willingmann betont: „Mir war es wichtig, dass wir zu einer Lösung kommen, die neben Darlehen auch Zuschüsse für notleidende Studierende vorsieht. Mit den jetzt vom Bund bereitgestellten 100 Millionen Euro für die Nothilfefonds der Studierendenwerke in Deutschland können künftig auch in Sachsen-Anhalt weitere Zuschüsse an Studierende ausgezahlt werden.“
Der Minister begrüßt zudem das Darlehens-Programm des Bundes, das zusätzlich aufgelegt wird. Bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) können Studierende ab dem 8. Mai zunächst zinslose Darlehen in Höhe von bis zu 650 Euro online und unbürokratisch beantragen; insgesamt kann deutschlandweit ein Darlehensvolumen von bis zu einer Milliarde Euro aktiviert werden. „In dieser Krise sind Zuschuss-Lösungen unerlässlich – neben dem bereits vor einem Monat angelaufenen Hilfsprogramm für Selbständige und Unternehmen nun auch für Studierende. Daneben sind günstige Darlehen eine sinnvolle Ergänzung.“
Die neuen Hilfen des Bundes sind für Studierende gedacht, die nicht BAföG-förderfähig sind und keine anderen Einkünfte wie beispielsweise aus einem Stipendium oder einer Erasmus-Förderung erhalten. Zu dieser Gruppe zählen dabei auch Studierende ausländischer Herkunft. Wenn ihr Erwerbseinkommen wegbricht, stehen sie aktuell häufig vor finanziellen Problemen. In Sachsen-Anhalt hatten die Studentenwerke Magdeburg und Halle bislang aus eigenen Mitteln in Abstimmung mit dem Wissenschaftsministerium unbürokratisch Darlehen und Zuschüsse an Studierende in Notsituationen ausgereicht; allein beim Studentenwerk Halle wurden in den vergangenen Wochen 137 Anträge mit einem Volumen von rund 20.000 Euro bewilligt.
Wissenschaftsminister Willingmann dankte den Geschäftsführerinnen der beiden Studentenwerke in Sachsen-Anhalt für ihren besonders unbürokratischen Einsatz zur Unterstützung von Studierenden seit Beginn der Corona-Krise: „Nun muss kurzfristig geklärt werden, nach welchem Schlüssel der Bund die Nothilfe-Mittel an die 57 Studentenwerke in Deutschland ausreicht. Danach sollten Studierende nochmals in geeigneter Weise auf diese Unterstützungsmöglichkeit aufmerksam gemacht werden.“
In den vergangenen Tagen hatte der Bund bereits beim BAföG und bei Stipendien der Begabtenförderungswerke zahlreiche Erleichterungen vorgenommen, damit anspruchsberechtigte Studierende durch die Corona-Pandemie nicht in finanzielle Notlagen geraten. So wurden beim BAföG u.a. die Einkommensgrenzen befristet angehoben, Zuverdienstmöglichkeiten erleichtert, die Bewilligung für Neuanträge beschleunigt sowie geregelt, dass Studierende trotz der Verschiebungen des Präsenz-Lehrbetriebs auch weiterhin BAföG in voller Höhe erhalten und dass bei einer coronabedingten Überschreitung der Regelstudienzeit für einen angemessenen Zeitraum weiter gefördert wird. „Wir haben insofern jetzt ein breites Portfolio an Hilfsinstrumenten, um finanziell notleidende Studierende in Sachsen-Anhalt zu unterstützen“, betont der Minister.
