Samstag, den 8. Juni 2019
Zum Auftakt seiner Reise in den Nahen und Mittleren Osten sagte Außenminister Heiko Maas heute (08.06.) in Bagdad:
" Die jüngste Zuspitzung fordert uns als europäische Nachbarn: einzutreten für Deeskalation und friedlichen Ausgleich. Wir können Dialog nicht nur anmahnen, sondern müssen ihn führen – gerade dort, wo Gegensätze unaufhebbar scheinen und langjährige Konflikte tief sitzen. Denn die Gefahr, dass Fehlkalkulationen, Missverständnisse, Provokationen in einer höchst angespannten Region zu unabsehbaren Folgen führen, ist klar vorhanden.
Nicht zuletzt die Unsicherheit über die Zukunft des JCPoA hat die Fieberkurve heftig ausschlagen lassen. Wir Europäer sind überzeugt, dass es alle Mühe wert ist, für den Erhalt der Wiener Nuklearvereinbarung mit Iran zu arbeiten. Ihre fortgesetzte und vollumfängliche Umsetzung durch Iran bleibt Schlüsselfaktor für Stabilität und Sicherheit in der Region.
Im Irak sind in den letzten Jahren über vier Millionen Flüchtlinge nach Hause zurückgekehrt. Das Land ist für seine Entwicklung auf gute Beziehungen zu allen seinen Nachbarn angewiesen. Das, was an Stabilität mühsam erkämpft wurde, wäre bei einer großen Eskalation am Golf in Gefahr. Für Bagdad ist deshalb eine auf Ausgleich bedachte Haltung besonders wichtig.
In Jordanien und den Vereinigten Arabischen Emiraten werden auch die Konflikte in Syrien und Jemen im Fokus stehen. Wir lassen nicht nach in unseren Bemühungen, die Vereinten Nationen bei der politischen Konfliktlösung zu unterstützen.
