BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Deutschen Bundestag - 23. August 2018
Zum Jahrestag des Beginns der gewaltsamen Vertreibung von Rohingyas in Myanmar erklärt Margarete Bause (Foto), Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:
Am 25. August 2018 jährt sich der Beginn der gewaltsamen Vertreibung von mehr als 700.000 Angehörigen der Bevölkerungsgruppe der Rohingya aus Myanmar. Mehrere Wochen lang wurden im August 2017 Mitglieder dieser muslimischen Minderheit gefoltert, getötet und vergewaltigt. Hunderttausende mussten fliehen, weil ihre Dörfer niedergebrannt wurden.
Es ist erschütternd, dass ein Jahr nach Beginn der Vertreibungen auch heute noch mehr als eine Million vertriebene Rohingya in überfüllten und unterfinanzierten Lagern innerhalb Myanmars und vor allem im benachbarten Bangladesch ausharren. Die humanitäre Notlage spitzt sich immer weiter zu.
Ohne eine Aufstockung der finanziellen Hilfen können die Vereinten Nationen und andere internationale Hilfsorganisationen die Notleidenden dort nur mit dem Allernötigsten versorgen.
Wir fordern den direkten Zugang von in- und ausländischen Helfern und Beobachtern zu den Lagern und in die betroffene Region. Die Bundesregierung muss durch eine umfassende Erhöhung der Hilfen für die Vertriebenen einen Beitrag dazu zu leisten, diese unerträgliche humanitäre Krise einzudämmen.
Gleichzeitig müssen die Empfehlungen der Kofi Annan Kommission zur Verbesserung der Rechte der Rohingya umgesetzt werden; daneben gilt es, die juristische Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen in Myanmar zu beschleunigen, und die Täter müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Die Rückkehr nach Myanmar darf nur freiwillig und unter internationaler Aufsicht erfolgen. Es darf nicht sein, dass heimkehrende Rohingya gefoltert werden, um falsche Geständnissen aus ihnen herauszupressen, wie kürzlich von Menschenrechtsorganisationen beklagt wurde.
