Zur Aussprache der Großen Anfrage an die Landesregierung "Die Elbe als Wirtschaftsfaktor: Tourismus, Häfen, Schifffahrt und Naturschutz", erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Frank Scheurell ( Foto ):
"Die Wasserstraßen sind ein wesentlicher Bestandteil unseres multimodalen Verkehrssystems. Als solchen müssen wir die Elbe begreifen und sie einer ganzjährigen Nutzbarkeit durch die Binnenschifffahrt zuführen. Dies bedeutet, der Sohlerosion entgegenzuwirken und stabile Fahrrinnenverhältnisse bei gleichzeitig reduziertem Unterhaltungsaufwand zu schaffen. Verlässliche Schifffahrtsverhältnisse sind die Voraussetzung für eine dauerhafte Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße unter anderem auf die Wasserwege. Dies würde nicht nur den Straßenverkehr entlasten, sondern auch zu einer besseren CO2-Bilanz führen, da Binnenschifffahrt eine der umweltfreundlichsten Transportarten ist. Dieses Ziel zu verwirklichen hat sich ein Bund-Länder-Gremium auf die Fahnen geschrieben, als es am 17. Januar 2017 das Gesamtkonzept Elbe beschlossen hat. Demnach wird nunmehr eine Fahrrinnentiefe von 1,40 m im langjährigen Mittel angestrebt.
Für die Wirtschaft unseres Landes nimmt die Elbe eine herausgehobene Stellung ein. So profitieren nicht nur etwa 16.400 Beschäftigte von der Elbe, sie stellt auch eine wesentliche Hafenhinterlandverbindung von und zum Hamburger Hafen dar. Auch für den Tourismus hat vor allem der Elberadweg neben dem Harz Leuchtturmcharakter."
Hintergrund:
Eine hohe Bedeutung als Verkehrsweg hat die Elbe auch für die Tschechische Republik, in der sie entspringt, da sie das Binnenland an den Hamburger Hafen anschließt. So fordert die tschechische Regierung schon länger eine ganzjährige Schiffbarkeit der Elbe zu gewährleisten. Letztlich ist eine lückenlose Niedrigwasserregulierung Voraussetzung dafür, ökonomische und ökologische Anforderungen in Gleichklang zu bringen.
