Donnerstag, den 16. Mai 2019
Das „Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus“ tritt morgen in Kraft. Dies ist ein wichtiger Schritt zur Umsetzung der Energiewende. Der neue Rechtsrahmen hilft insbesondere, beim Netzausbau zügig voranzukommen.
Bundesminister Peter Altmaier (Foto): „Vor etwa einem Jahr habe ich erklärt: Ich mache den Netzausbau zur Chefsache! Seitdem werden die Ziele des „Aktionsplans Stromnetz“ immer weiter umgesetzt. Im Herbst haben wir auf dem Netzgipfel einstimmig mit allen Bundesländern ein Maßnahmenpaket beschlossen. Ein Bestandteil des Pakets ist die Novelle des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes. Wir haben geliefert: Alle auf dem Netzgipfel gemeinsam vereinbarten Punkte für diese Novelle werden mit dem Gesetz, das heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden ist, umgesetzt. Dies zeigt, dass wir gemeinsam auf dem richtigen Weg sind.“
Das Gesetz vereinfacht und beschleunigt die Verfahren für die Optimierung, die Verstärkung und den Bau von Stromleitungen. Es bleibt bei einer umfassenden Einbindung der Öffentlichkeit. Auch die hohen Umweltstandards bleiben erhalten.
Im weiteren Energierecht wurde eine Vielzahl zusätzlicher Änderungen vorgenommen. Dies reicht von der Einrichtung eines nationalen Offshore-Testfelds bis zur Systemsicherheit. Einen besonderen Schwerpunkt bildet die Neuregelung des Netzengpassmanagements, damit es künftig effizienter und kostengünstiger durchgeführt werden kann.
