Montag, den 11. Januar 2021
Sachverständige aus Politik, Verwaltung und Wissenschaft sowie Bürgerinnen und Bürger diskutieren heute am Montag, 11. Januar, 22.10 Uhr im MDR-Fernsehen bei „Fakt ist! Aus Erfurt“ über Für und Wider von mehr direkter Demokratie und Bürgerbeteiligung.
Sollten die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie mit einem Bürgerrat diskutiert werden? Wie sollten die Bürgerinnen und Bürger ausgewählt werden, die in solch einem Rat mitarbeiten? Welche Fragestellungen sollten im Bürgerrat diskutiert werden, und welche Konsequenzen würden die vom Bürgerrat erstellten Vorschläge haben? Diese und viele andere Fragen diskutieren Bürgerinnen und Bürger mit dem Thüringer Justizminister Dirk Adams, dem Landtagsvizepräsidenten Dirk Bergner, dem Politikwissenschaftler Prof. Eike-Christian Hornig und der Augsburger Stadtdirektorin Dr. Melanie Haisch in der Sendung „Fakt ist – Aus Erfurt“ heute um 22.10 Uhr im MDR-Fernsehen. Der Live-Stream, der von Andreas Menzel und Lars Sänger moderierten Gesprächsrunde, läuft ab 20.15 Uhr auf mdr.de.
Corona-Bürgerbeirat: Minister hätte die Idee gern früher gehabt
„Was mich wirklich ärgert, ist, dass wir in der Landesregierung nicht früher auf einen Corona-Bürgerbeirat gekommen sind“, sagt Thüringens Justizminister Dirk Adams. Sein Vorschlag liegt jetzt auf dem Kabinettstisch. Nach seinen Vorstellungen sollten circa 40 Thüringerinnen und Thüringer, die nach soziodemografischen Aspekten ermittelt werden müssen, die Landesregierung beraten. Analog zum wissenschaftlichen Beirat sollen sich die Bürgerinnen und Bürger mit den Beschlüssen zur Eindämmung der Corona-Pandemie befassen.
Thüringer Landtags-Vize: „Durchsichtige Alibinummer“
Auf wenig Gegenliebe stößt dieser Vorstoß beim Thüringer Landtagsvizepräsidenten Dirk Bergner von der FDP. Er beklagt schon seit dem ersten Lockdown, dass das Parlament zu wenig an den Beschlüssen zu den Corona-Schutzmaßnahmen beteiligt werde. Schließlich seien die Thüringer Landtagsabgeordneten gewählt, um die Landesregierung zu kontrollieren. Daher sieht er den Vorschlag des Justizministers als „durchsichtige Alibinummer“.
Beispiel Augsburg: Positive Bewertung von allen Beteiligten
Der Politikwissenschaftler Professor Eike-Christian Hornig forscht zu direkter Demokratie und sieht Bürgerräte mit „gemischten Gefühlen“. Grundsätzlich müsse die Gesellschaft sich die Frage stellen, wie verbindlich sind die Vorschläge der Bürgerräte für Politiker? Praktische Erfahrungen mit einem Bürgerbeirat hat die Stadtdirektorin von Augsburg Dr. Melanie Haisch. Einmal im Monat kommen dort im „Bürgerbeirat Corona“ die Bevölkerung, die verantwortlichen Stadtpolitiker und die Verwaltungsmitarbeiter miteinander ins Gespräch. In der 300.000- Einwohner-Stadt Augsburg bewerten die Beteiligten ihren Bürgerbeirat positiv.
