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Marcus Spiegelberg

Oberbürgermeister Risch verwies Spiegelberg ( AfD) von der Veranstaltung.

Weissenfelser Oberbürgermeister Risch verhindert Gedenken von
AfD-Landtagsabgeordneten an die Opfer der NS-Gewaltherrschaft. 

Am Freitag hinderten in Weissenfels mutmaßliche Linksextremisten den
AfD-Landtagsabgeordneten Marcus Spiegelberg daran, bei der öffentlichen
Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus im Stadtpark einen
Kranz niederzulegen. Oberbürgermeister Risch verwies Spiegelberg daraufhin
sogar der Veranstaltung. Hierzu erklärte MdL Spiegelberg ( Foto ) :

„Das Verhalten von Oberbürgermeister Risch ist einfach nur skandalös. Es
stellt abermals einen Angriff auf Demokratie und Meinungsfreiheit in diesem
Land dar. Risch ist nicht eingeschritten, als mich die Linksextremisten
herumstießen, auf meinem Kranz herumtrampelten und mich und meine Begleiter
beschimpften. Er machte sich mit ihnen sogar gemein, als er mich ultimativ
aufforderte, ich solle mich von den Äußerungen Björn Höckes distanzieren.
Leute wie Risch mögen heute allerorten dazu aufrufen, ‚Zivilcourage‘ zu
zeigen, damit das, was zwischen 1933 und 1945 in Deutschland passierte,
nicht wieder passiert. Aber sie tun genau das Gegenteil: Sie tragen dazu
bei, dass sich die politischen Auseinandersetzungen in diesem Land weiter
radikalisieren; sie schüren ein Klima der Angst und der Repression, in dem
Bürger nicht mehr offen ihre Meinung sagen können. 

André Poggenburg, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag sagte
weiter:

„Schon zum zweiten Male wurde Marcus Spiegelberg, einem gewählten
Volksvertreter, verwehrt, den Opfern der nationalsozialistischen
Gewaltherrschaft zu gedenken. Ganz abgesehen davon, dass Risch als
Oberbürgermeister seine Neutralitätspflicht verletzte, leistet er damit
Entwicklungen Vorschub, denen das Gedenken an die nationalsozialistischen
Verbrechen gerade entgegenwirken sollen: OB Risch bereitet den Weg in eine
Meinungsdiktatur, wo dann wahrscheinlich Kommunalpolitiker nach Herzenslust
Andersdenkende stigmatisieren und sie von öffentlichen Veranstaltungen
ausschließen können. Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt wird
sich vorbehalten, rechtliche Schritte gegen Risch einzuleiten.“