Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt ist heute unter der Leitung von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff ( Foto ) zu einer auswärtigen Kabinettssitzung in Wernigerode zusammengekommen. Neben allgemeinen Themen standen auch Regionalthemen wie die wirtschaftliche, infrastrukturelle, kulturelle und soziale Entwicklung in der Stadt Wernigerode und im Landkreis Harz auf der Tagesordnung.
Haseloff betonte: „Wernigerode und der Landkreis Harz zeichnen sich in doppelter Hinsicht aus. Der Harz ist die führende Tourismusregion unseres Landes. Zugleich machen ihn eine starke Industrie und eine geringe Arbeitslosigkeit zu einer Vorzeigeregion in Sachsen-Anhalt. Die Landesregierung hat die Entwicklung in Wernigerode und im Landkreis Harz in den letzten Jahren nach besten Kräften gefördert. Das werden wir auch künftig, z. B. beim Ausbau des schnellen Internets und der touristischen Vermarktung des Harzes.“
Starke Wirtschaft, Tourismus auf Wachstumskurs
Der Landkreis Harz zählt zu den wirtschaftlich stärksten Regionen in Sachsen-Anhalt: Hier gibt es die meisten Industriebetriebe und die zweitniedrigste Arbeitslosenquote aller Landkreise (6,5% im April 2017). Dazu beigetragen hat auch die umfangreiche Wirtschaftsförderung des Landes: Seit 2000 sind im Landkreis Harz gut 700 Investitionen von Unternehmen bzw. in die wirtschaftsnahe Infrastruktur unterstützt worden. Dadurch wurden Projekte im Volumen von 1,83 Milliarden € angeschoben sowie rund 7.850 Arbeitsplätze geschaffen bzw. gesichert. Ganz aktuell fördert das Land mit rund 4,7 Mio. € den Breitbandausbau.
Der Landkreis Harz ist das touristische Kraftzentrum in Sachsen-Anhalt: Jede dritte Gästeübernachtung im Land entfällt auf den Landkreis. Auch 2016 lag der Harz-Tourismus auf Erfolgskurs: 4,7% mehr Gäste und 3,6% mehr Übernachtungen – deutlich über dem Landes- und Bundesschnitt. Ein herausragendes Projekt mit Zugkraft für den gesamten Harz ist die vom Land unterstützte Realisierung eines ganzjährig nutzbaren Erlebnisgebietes im Oberharz. Hier sollen verschiedene Angebote für Wintersport, Wandern und Aktivurlaub entstehen.
Auch die Wissenschaft ist im Landkreis Harz fest verwurzelt. Die 1991 gegründete Hochschule Harz mit Standorten in Wernigerode und Halberstadt sowie den drei Fachbereichen „Wirtschaftswissenschaften“, „Automatisierung und Informatik“ sowie „Verwaltungswissenschaften“ verzeichnet rund 3.000 Studentinnen und Studenten. Sie steht für anwendungsnahe Forschung und enge Kooperationen mit regionalen und überregionalen Firmen; u. a. gibt es eine Stiftungsprofessur der Volkswagen Financial Service AG. Neben der Hochschule existiert in Wernigerode auch die einzige Außenstelle des Robert-Koch-Instituts Berlin.
Städtebauförderung und Ausbau der Infrastruktur
Im Landkreis Harz haben die Städte Wernigerode, Quedlinburg, Halberstadt und Harzgerode in den vergangenen fünf Jahren knapp 75 Mio. € aus den Förderprogrammen „Stadtumbau-Ost“, „Städtebaulicher Denkmalschutz“ und „Förderung kleiner Städte und Gemeinden-interkommunale Zusammenarbeit und Netzwerke“ erhalten. Davon wurden der Stadt Wernigerode von Bund und Land mehr als 15 Mio. € bereitgestellt.
Im Rahmen der Wohnraumförderung konnten dem Landkreis Harz im Zeitraum von 2011 bis 2017 insgesamt rund 25 Mio. € als Darlehen oder Zuschüsse bewilligt werden. Damit wurde die Schaffung von insgesamt 1.300 bedarfsgerechten Wohnungen im Landkreis gefördert; allein 200 davon in Wernigerode.
Mit einem Investitionsvolumen von mehr als 37 Mio. € gehört der Bau der rund 7,3 Kilometer langen Ortsumfahrung Halberstadt/Harsleben im Zuge der Bundesstraße B 79 zu den herausragenden Vorhaben in der Region. Anfang Juli soll der erste Spatenstich gesetzt werden. Für rund elf Mio. € werden derzeit die Landesstraßen L 92 in Thale sowie die L 240 zwischen Thale und Westerhausen um- und ausgebaut. Die Verkehrsfreigabe ist ebenfalls im Sommer dieses Jahres vorgesehen. Knapp 13 Mio. € hat das Land Sachsen-Anhalt in den Neubau der Ortsumfahrung Quedlinburg im Zuge der Landesstraße L 66 investiert. Damit wird die Welterbestadt deutlich vom Durchgangsverkehr entlastet. Für den kommunalen Straßenbau stellt das Land Sachsen-Anhalt dem Landkreis Harz gut zwei Mio. € jährlich zur Verfügung.
Entlastung und Modernisierung für Kommunen
Der Landkreis Harz und die Stadt Wernigerode werden auch von der Erneuerung des Landesdatennetzes profitieren. Im Landkreis Harz erhalten insgesamt 108 Standorte (inklusive 15 Schulen) Anschlüsse bzw. Zugang zum neuen Landesdatennetz. Davon befinden sich 21 in Wernigerode. Die Landesbehörden werden mit dem neuen, dann deutlich schnelleren und sicheren Landesdatennetz modern und bürgerfreundlicher arbeiten können. Das Projekt „Neues Landesdatennetz“ soll Ende 2019 abgeschlossen sein.
Über das Förderprogramm STARK III wurden in den Jahren 2007 bis 2013 im Landkreis Harz 18 Schulen energetisch saniert (in Wernigerode selbst drei). Dazu wurden etwa 13 Mio. € Fördergeld von EU und Land eingesetzt. In der aktuellen Förderphase seit 2014 wurden im Landkreis Harz bisher zwei Vorhaben im Volumen von mehr als 3 Mio. € EU- und Landesmitteln umgesetzt. Weitere STARK III - Vorhaben befinden sich im Antrags- bzw. Bewilligungsverfahren.
Auch im Landkreis Harz gibt es finanzschwache Kommunen, denen mit dem Bund-Länder-Programm STARK V geholfen wird. Die Kommunen müssen keine Eigenanteile aufbringen. Hierbei geht es um Investitionen mit den Schwerpunkten Infrastruktur und Bildungsinfrastruktur. Im Landkreis Harz sind sieben Kommunen antragsberechtigt – das sind die Städte Ballenstedt, Blankenburg, Falkenstein, Halberstadt und Harzgerode sowie die Gemeinden Huy und Nordharz. Für sie steht insgesamt ein Förderbetrag in Höhe von 8,7 Mio. € bereit.
Förderung von Kunst und Kultur
Die reiche Kulturlandschaft im Landkreis Harz und in Wernigerode ist durch das Land in den letzten Jahren umfangreich gefördert worden. So standen 2016 für die Stadt Wernigerode und den Landkreis insgesamt 4,7 Mio. € Landesmittel zur Förderung von Kunst und Kultur zur Verfügung. Hinzu kamen 660.000 € für die Denkmalpflege und Unesco-Projekte.
Im Kulturbereich unterstützt das Land die Kreismusikschule Harz mit rund 260.000 €. Das Philharmonische Kammerorchester Wernigerode erhält 341.000 €, das Nordharzer Städtebundtheater 3,38 Mio. € jährlich. Bei beiden wurde zudem die Beteiligung des Landes an den Personalkosten dynamisiert. Darüber hinaus fördert das Land z. B. das Gleimhaus Halberstadt. Im Rahmen der institutionellen Förderung stehen hier für 2017 rund 293.000 bereit. Aus Mitteln der Kultur- und Städtebauförderung sind zudem für die Sanierung des Großen Schlosses Blankenburg seit 2005 ca. 2,6 Mio. € aufgewendet worden.
Um den Harz als Drehort für Film- und Fernsehproduktionen noch bekannter zu machen, wurde zusammen mit den Ländern Niedersachsen und Thüringen die Arbeitsgemeinschaft „Drehort Harz“ gegründet. Gemeinsam mit den Kommunen und dem Harzer Tourismusverband wird hier für den Harz die Werbetrommel gerührt, so durch die Präsentation auf der Internationalen Tourismusbörse in Berlin oder den Druck eines Flyers „Drehort Harz“. So war der Harz in den letzten Jahren mehrfach Drehort nationaler und internationaler Filmproduktionen.
Arbeit und Soziales
Der Landkreis Harz und die Stadt Wernigerode wurden in den vergangenen Jahren bei Maßnahmen zur Verbesserung der Lage auf dem Arbeitsmarkt sowie zur Integration von Flüchtlingen unterstützt. Hierbei ging es u. a. um die Verbesserung der Beschäftigungschancen für Langzeitarbeitslose, die Förderung der betrieblichen Erstausbildung oder die Verbesserung der Arbeitsmarktchancen benachteiligter Personengruppen. Mit Beginn des neuen Operationellen Programms ESF Sachsen-Anhalt, bei dem landesweit bis zum Jahr 2020 mehr als 300 Mio. € eingesetzt werden, verfolgt das Land drei Zielsetzungen. Zunächst geht es darum, Fachkräfte zu sichern und das Fachkräftepotenzial zu erhöhen. Weiterhin will das Land Lebensperspektiven eröffnen und gesellschaftliche Teilhabe durch Arbeitsmarktintegration sichern und drittens geht es um „Gute Arbeit“, also um attraktive sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze und eine faire Ordnung auf dem Arbeitsmarkt.
Aber auch in den Bereichen Gesundheitswesen, soziale Hilfen und Entschädigungen, Kinder-, Jugend- und Familienförderung oder Verbraucherschutz wurde und wird der Landkreis Harz vom Land unterstützt. So beispielsweise bei der Fusion der Krankenhäuser Klinikum Dorothea Christiane Erxleben Quedlinburg und Harz-Klinikum Wernigerode-Blankenburg zum Harzklinikum Dorothea Christiane Erxleben. Anfang Juni wird dort die Investitionsmaßnahme „Konzentration Geriatrisches Zentrum in Quedlinburg“ feierlich eingeweiht. Sie wurde mit Mitteln aus Benutzerbeiträgen in Höhe von 15,55 Mio. € finanziert. Der gesamte Fusionsprozess wurde vom Landkreis, den Krankenkassen sowie dem Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration unterstützt und begleitet. Die für die Umstrukturierung des fusionierten Klinikums notwendigen Baumaßnahmen werden mit mehr als 46,5 Mio. € bezuschusst.
Umwelt und Landwirtschaft
Im Bereich des Naturschutzes unterstützt das Land die Arbeit des Naturparks Harz. So wird der Regionalverband Harz als Trägerverein der Naturparke Harz und Harz/Mansfelder Land 2017 mit 181.250 € unterstützt.
Der Land- und Forstwirtschaft kommt bei der Pflege und Entwicklung der einzigartigen Kultur- und Naturlandschaft des Harzes eine wichtige Aufgabe zu. 355 Unternehmen bewirtschaften im Landkreis Harz über 100.000 Hektar landwirtschaftliche Fläche. Unternehmen der Verarbeitung und Vermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse sichern Arbeitsplätze in der Region und schaffen Wertschöpfung im ländlichen Raum. Regionale Vermarktung leistet einen Beitrag zur touristischen Attraktivität der Region. Im Bereich der Maßnahmen zur Marktstrukturverbesserung wurden seit 2007 elf Vorhaben mit 3,66 Mio. € gefördert.
