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Bundestag

Politik-News: Heute im Bundestag: Wartezeiten an Bahnübergängen

Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Fr., 21. Juni 2019

  1. Zustand der Gleise im Mittelrheintal
  2. FDP fragt nach Flugzeugzertifizierungen
  3. Wartezeiten an Bahnübergängen
  4. Stellenbesetzung bei der Bahn thematisiert
  5. FDP fragt nach verspäteten Zügen
  6. Schieneninfrastruktur in Mitteldeutschland
  7. Baupreissteigerung bei Schienenausbau
  8. Bahninfrastruktur in Baden-Württemberg
  9. Masterplan Schienengüterverkehr


01. Zustand der Gleise im Mittelrheintal

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Wie die Bundesregierung die Entwicklung des allgemeinen Zustandes der Gleise der Mittelrheintalbahn bewertet, möchte die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/10781) wissen. Aus Sicht der Abgeordneten birgt das Mittelrheintal mit seinen 160 Jahre alten Tunneln, engen Kurven und steilen Hängen "nicht nur ein Lärmproblem für die Bevölkerung, sondern auch ein Sicherheitsrisiko".



02. FDP fragt nach Flugzeugzertifizierungen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Vor dem Hintergrund des Absturzes zweier Boeing-Maschinen vom Typ 737 MAX 8 erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/10785) nach "Flugzeugzertifizierungen in den USA und Europa". Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob die europäische Flugsicherheitsbehörde EASA und das Luftfahrt-Bundesamt (LBA) eigene Zertifizierungen an ausländischen Flugzeugtypen wie von Boeing durchführt. Wie die Bundesregierung den Einfluss des Boeing-Konzerns auf Zertifizierungen und Überprüfungen von Flugzeugtypen bei der amerikanischen Luftfahrtbehörde FAA einschätzt, interessiert die Liberalen ebenso.



03. Wartezeiten an Bahnübergängen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Welche Pläne die Bundesregierung verfolgt, um zukünftig die Wartezeiten an Bahnübergängen zu reduzieren, möchte die FDP-Fraktion erfahren. In einer Kleinen Anfrage (19/10656) verweisen die Abgeordneten auf "sehr lange Rückstaus vor Bahnübergängen". Dies stelle in vielen Kommunen ein Ärgernis dar. Eine benutzerfreundliche Ausgestaltung der Schließzeiten an Bahnübergängen sei in diesen Fällen von besonderer Bedeutung, schreiben die Liberalen. Nach Auffassung der Fraktion werden Möglichkeiten zur intelligenten Steuerung der Schließzeiten gegenwärtig jedoch "nicht in einem hinreichenden Maße berücksichtigt". Insbesondere die Chancen einer stärkeren Digitalisierung im Schienenverkehr sollten hier in Zukunft zu einer spürbaren Entlastung der Kommunen führen, heißt es in der Vorlage.



04. Stellenbesetzung bei der Bahn thematisiert

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Nach der Entwicklung der Personalsituation bei der Deutschen Bahn AG (DB AG) in den vergangenen zehn Jahren erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/10657). Die Abgeordneten wollen zudem von der Bundesregierung wissen, wie viele der für das aktuelle Jahr angekündigten 22.000 neuen Stellen insgesamt sowie der 1.300 neuen Stellen für Fahrdienstleiter bisher besetzt worden sind.



05. FDP fragt nach verspäteten Zügen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Wie viele Züge der Deutschen Bahn AG (DB AG) zwischen 2010 und 2019 aufgrund von Wetterereignissen verspätet waren, möchte die FDP-Fraktion von der Bundesregierung wissen. In einer dazu vorgelegten Kleinen Anfrage (19/10660) erkundigen sich die Abgeordneten auch nach den der DB AG zu Verfügung stehenden Mitteln, "um das Netz bei winterlichen Witterungsbedingungen zu sichern beziehungsweise um im Sommer präventive Maßnahmen zu treffen".



06. Schieneninfrastruktur in Mitteldeutschland

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Für den Zustand der Schieneninfrastruktur in Mitteldeutschland (Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen) interessiert sich die FDP-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (19/10610) erkundigen sich die Abgeordneten bei der Bundesregierung unter anderem nach geplanten konkreten Maßnahmen, "um die bundeseigene Schieneninfrastruktur in Mitteldeutschland zu verbessern".



07. Baupreissteigerung bei Schienenausbau

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Baupreissteigerungen im Bereich Erhalt sowie Neu- und Ausbau von Schienenwegen thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/10749). Wissen wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung unter anderem, welche "absolute Kostenmehrung" sich im Bereich der Bahnbrücken im Zeitraum 2015 bis 2018 ergeben hat. Gefragt wird auch, wie sich die Baupreissteigerungen zwischen 2015 und 2018 auf die Planmenge im Bereich Oberbau ausgewirkt haben.



08. Bahninfrastruktur in Baden-Württemberg

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Für den Zustand der Schieneninfrastruktur in Baden-Württemberg interessiert sich die FDP-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (19/10611) erkundigen sich die Abgeordneten bei der Bundesregierung unter anderem nach geplanten konkreten Maßnahmen, "um die bundeseigene Schieneninfrastruktur in Baden-Württemberg zu verbessern".



09. Masterplan Schienengüterverkehr

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Nach dem Zwischenstand bei der Umsetzung des Masterplans Schienengüterverkehr erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/10533). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, ob die Bundesregierung plant, den Finanzierungsrahmen des Schienengüterfernverkehrsnetz-Förderungsgesetzes (SGFFG) im Bundeshaushalt 2020 anzuheben. Gefragt wird auch, ob eine Evaluierung der Trassenpreissenkung für den Schienengüterverkehr geplant ist.


Foto: Bundesregierung / Bergmann