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Bundestag

Politik-News: Heute im Bundestag: Details zum Masterplan BER 2040

Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Do., 18. Juli 2019

  1. Details zum Masterplan BER 2040
  2. Verkehrsprojekte in Mitteldeutschland
  3. Korrekturbitten des BMWi 2005-2018
  4. Korrekturbitten der BAM
  5. Korrekturbitten der BNetzA
  6. Korrekturbitten des BAFA im Januar
  7. Korrekturbitten der BGR 2005-2018


01. Details zum Masterplan BER 2040

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/LBR) Der Aufsichtsrat des Flughafens Berlin Brandenburg (BER) hat der Budgetbildung zur Fertigstellung des Terminals 2 und für erste Planungskosten "zur Konkretisierung weiterer Maßnahmen des Masterplans BER 2040" zugestimmt. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/11483) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/10832). Darin hatte sich die Fraktion nach Details zur Steigerung der Kapazitäten des neuen Flughafens erkundigt. Weiter schreibt die Bundesregierung, dass die Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg (FBB) im Jahr 2040 mit einem Passagieraufkommen in Höhe von 55 Millionen plane. Eine gesonderte Betrachtung der Flugrouten und des Lärmschutzes sei nicht Gegenstand des "Masterplans BER 2040".



02. Verkehrsprojekte in Mitteldeutschland

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/LBR) In ihrer Antwort (19/11485) stellt die Bundesregierung den Planungs- und Projektstand verschiedenster Infrastrukturprojekte in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Hessen dar. In einer Kleinen Anfrage (19/11115) hatte sich die FDP-Fraktion nach dem Ausbau von Bundesstraßen in Mitteldeutschland als Standort wichtiger Verkehrsachsen und Knotenpunkte erkundigt.



03. Korrekturbitten des BMWi 2005-2018

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/fno) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) zwischen dem 22. November 2005 und dem 31. Dezember 2018 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/11588) danach, "aus welchen Anlässen" das Ministerium im selben Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.



04. Korrekturbitten der BAM

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/fno) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) zwischen dem 22. November 2005 und dem 31. Dezember 2018 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/11582) danach, "aus welchen Anlässen" die BAM im selben Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.



05. Korrekturbitten der BNetzA

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/fno) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" die Bundesnetzagentur (BNetzA) zwischen dem 22. November 2005 und dem 31. Dezember 2018 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/11579) danach, "aus welchen Anlässen" die BNetzA im selben Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.



06. Korrekturbitten des BAFA im Januar

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/fno) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" das Bundesamt für Wirtschaft und Außenkontrolle (BAFA) im Januar 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/11574) danach, "aus welchen Anlässen" das BAFA im Januar dieses Jahres bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.



07. Korrekturbitten der BGR 2005-2018

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/fno) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) zwischen dem 22. November 2005 und dem 31. Dezember 2018 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/11566) danach, "aus welchen Anlässen" die BGR im selben Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.


Foto: Bundesregierung / Bergmann