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Aktuelle Nachrichten aus dem Bundestag

Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 14. September 2021

  1. FDP fragt nach Schwangerschaftsabbrüchen
    Gesundheit/Kleine Anfrage
  2. AfD erkundigt sich nach Impfschäden
    Gesundheit/Kleine Anfrage
  3. Aufklärungskampagne zur Corona-Schutzimpfung
    Gesundheit/Kleine Anfrage
  4. FDP erkundigt sich nach Medizinprodukteverordnung
    Gesundheit/Kleine Anfrage
  5. Planungen für Nationale Reserve Gesundheitsschutz
    Gesundheit/Kleine Anfrage
  6. Aussagekraft von Antigen-Schnelltests
    Gesundheit/Kleine Anfrage


01. FDP fragt nach Schwangerschaftsabbrüchen

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Schwangerschaftsabbrüche sind Thema einer Kleinen Anfrage (19/32288) der FDP-Fraktion. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, wie viele Ärzte in Deutschland Abtreibungen vornehmen.



02. AfD erkundigt sich nach Impfschäden

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Mögliche Impfschäden nach einer Corona-Schutzimpfung sind Thema einer Kleinen Anfrage (19/32316) der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung erfahren, wie viele Ansprüche auf Versorgung bei Impfschäden wegen unerwarteter Nebenwirkungen seit Beginn der Corona-Impfkampagne geltend gemacht worden sind.



03. Aufklärungskampagne zur Corona-Schutzimpfung

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Mit der Informations- und Aufklärungskampagne zur Corona-Schutzimpfung befasst sich die Grünen-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/32320). Die Abgeordneten wollen wissen, wie die Bundesregierung die bisherige Kampagne bewertet.



04. FDP erkundigt sich nach Medizinprodukteverordnung

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Die EU-Medizinprodukteverordnung (MDR) ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/32325) der FDP-Fraktion. Die Abgeordneten erkundigen sich bei der Bundesregierung unter anderem, ob 40 Benannte Stellen für die Neuzertifizierung der Medizinprodukte ausreichen.



05. Planungen für Nationale Reserve Gesundheitsschutz

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Mit der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz (NRGS) befasst sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/32324). Die Abgeordneten wollen wissen, welche konkreten Schritte die Bundesregierung bislang in Hinblick auf die Gesundheitsreserve unternommen hat und wer an den Planungen beteiligt war.



06. Aussagekraft von Antigen-Schnelltests

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Mit der Aussagekraft von Antigen-Schnelltests auf das Coronavirus befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/32322). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, wie hoch die Rate falsch positiver Schnelltests durchschnittlich bundesweit ist.