Berlin: (hib/ROL) Auch wenn aufgrund der Corona-Pandemie viele Hochschulen weltweit Präsenzveranstaltungen ausgesetzt haben, haben laut einer Umfrage der Europäischen Kommission 42 Prozent aller Erasmus-Teilnehmer ihr Studium digital fortgesetzt. Im Hochschulbereich seien es sogar 55 Prozent gewesen, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19 /21230) auf die Kleine Anfrage (19/20909) der FDP-Fraktion zu den Auswirkungen der Corona-Krise auf die Mobilität international Studierender. 51 Prozent der Teilnehmer seien in ihr Heimatland zurückgekehrt und 41 Prozent im Gastland geblieben. Zu konkreten Antragszahlen im Rahmen von Erasmus+ kann die Bundesregierung laut eigenem Bekunden keine Aussage machen, da die Bewerbungen direkt an den Hochschulen erfolgen und nicht auf nationaler Ebene erfasst würden. Die Zahl der geförderten Studierenden für einen Studienaufenthalt oder ein Praktikum über Erasmus+ sei bis 2018 kontinuierlich auf mehr als 33.000 angestiegen. Für 2019 und 2020 liegen der Bundesregierung noch keine Zahlen vor.
Berlin: (hib/ROL) Die Bundesregierung stützt sich mit ihren aktuellen forschungspolitischen Fördermaßnahmen im Bereich Frieden und Sicherheit auf die Empfehlungen und Einschätzungen des Wissenschaftsrates, der die Trennung zwischen Friedens- und Konfliktforschung sowie sicherheitspolitischer Forschung für "weitestgehend überwunden" erachtet. Das unterstreicht die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/21332) auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/21052) zur Weiterentwicklung strategischer Studien sowie sicherheitspolitischer und geopolitischer Forschung. Die Bundesregierung sieht derzeit keine Veranlassung für weitere Evaluationen von Forschungsfeldern oder Teilen von Forschungsfeldern im Bereich Frieden und Sicherheit. Für Fördermaßnahmen in diesem Bereich würden die Empfehlungen des Wissenschaftsrates zur Weiterentwicklung der Friedens- und Konfliktforschung vom Juli 2019 eine hinreichende Grundlage bilden. Zudem hätten die Empfehlungen des Wissenschaftsrates keine Einzelpersonen als Autoren in einem urheberrechtlichen Sinne. Die Bundesregierung weist darauf hin, dass die Empfehlungen in der Vollversammlung des Wissenschaftsrates verabschiedet werden, deren Zusammensetzung auf der Webseite www.wissenschaftsrat.de/DE/Ueberuns/Wissenschaftsrat/Mitglieder/ mitglie-der_node.html dargelegt ist.
Berlin: (hib/CHE) 2019 wurden insgesamt 118.592 junge Menschen in den 477 Jugendmigrationsdiensten (JMD) begleitet. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/21279) auf eine Kleine Anfrage (19/21001) der Fraktion Die Linke. Davon seien 67.276 auf Beratung und 51.316 auf das Case Management entfallen. Aufgrund der besonderen Bedeutung des Programms habe die Bundesregierung zunächst das Budget des Sonderprojekts für Flüchtlinge "jmd2start" über sieben Millionen Euro ab 2018 verstetigt und die Förderung für 2020 noch einmal um acht Millionen Euro auf insgesamt über 60 Millionen Euro erhöht, heißt es in der Antwort weiter.
Aus ihr geht auch hervor, dass die Anzahl der jungen Menschen, die in den ersten zwei Jahren nach Einreise Unterstützung bei den Beratungseinrichtungen gesucht haben, 2019 knapp 54 Prozent (63.976) betragen hat. Eine weitere nach Aufenthaltsstatus differenzierte Datenerhebung erfolge nicht. Mit der Mittelaufstockung für 2020, die auch in den kommenden Jahren fortgeschrieben werde, seien die Jugendmigrationsdienste unter der Voraussetzung gleichbleibender Fallzahlen auskömmlich finanziert, betont die Regierung.
Berlin: (hib/CHE) Die FDP-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/21386) zur häuslichen Gewalt gegen Kinder während der Corona-Pandemie gestellt. Darin möchte sie von der Bundesregierung unter anderem erfahren, welche Erkenntnisse aus dem europäischen Ausland diesbezüglich vorliegen.
Berlin: (hib/PST) Vor dem Hintergrund anhaltend starker Nachfrage nach Autos mit hohem Spritverbrauch wie SUVs fragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach der ökologischen Lenkungswirkung der geplanten KfZ-Steuerreform. In einer Kleinen Anfrage (19/21362) wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung wissen, welche Wirkung für den Klimaschutz sie sich von ihrem im Juni beschlossenen Gesetzentwurf (19/20978) zur Änderung der KfZ-Steuer verspricht.
Berlin: (hib/PST) Die Erfahrungen mit dem 2019 gestarteten Pilotprojekt eines digitalen Finanzamts im saarländischen St. Ingbert sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/21383). Darin fragen die Abgeordneten unter anderem nach Erkenntnissen, wie die Bearbeitung von Steuererklärungen weiter automatisiert werden kann. Außerdem wollen sie wissen, wie die Bundesregierung die Länder bei der Einrichtung weiterer digitaler Finanzämter unterstützen könnte.