Freitag, den 8. Mai 2020
Im Rahmen der aktuellen Debatte im Landtag zum Thema Coronavirus hat Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff den Bürgerinnen und Bürgern in Sachsen-Anhalt für ihr Verständnis und das Einhalten der Regeln zur Verhinderung der Ausbreitung des Corona-Virus gedankt. Zugleich warb er für den sachsen-anhaltischen Weg der vorsichtigen Öffnung der verhängten Maßnahmen. „In der Politik reden wir viel vom mündigen Bürger. Wenn das mehr als eine Phrase für uns ist, dann sollten wir den Bürgerinnen und Bürgern auch Vertrauen schenken. Ich bin mir sicher, die Menschen in unserem Land wissen sehr genau, was zu tun ist“, so Haseloff. Man habe sich zur Bekämpfung der Pandemie zwischen Bund, Ländern und Kommunen abgestimmt und angemessen reagiert.
Zugleich kündigte der Ministerpräsident weitere Schritte auf dem Weg zur Rückkehr in die Normalität an: „Bei einem weiter zurückgehenden Infektionsgeschehen wird es weitere Erleichterungen geben. Schon am kommenden Dienstag wird die Landesregierung dazu Beschlüsse fassen. Es wird vor allem um Ferienwohnungen, Campingplätze und die Gastronomie gehen. Im Bereich der Hotellerie werden wir uns eng mit unseren Nachbarländern abstimmen. Allerdings werden wir bei einer möglichen erneuten Zunahme der Corona-Erkrankungen auch erneute Beschränkungen veranlassen müssen.“
Haseloff warnte davor, die Pandemie bereits als überstanden zu betrachten. „Für eine Entwarnung ist es noch zu früh. Das Corona-Virus ist noch lange nicht besiegt. Vieles wird davon anhängen, wie konsequent wir auch künftig die Regeln gegen die Ausbreitung des Virus befolgen, wie schnell ein Impfstoff zur Verfügung steht und wie koordiniert wir nicht nur in Deutschland, sondern auch im Rahmen der EU agieren“, so der Regierungschef.
Der Ministerpräsident sprach sich für die Nutzung moderner Informationstechnologien im Kampf gegen Corona wie die Nutzung des digitalen „contact tracing“ aus. Zudem müsse es zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie weitere bundeseinheitliche Konjunkturförderprogramme und spezifische Förderprogramme für besonders betroffene Branchen geben.
