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18WP Portrait Monika Gr  tters Christof Rieken

Gemeinsame Deutsch-Französische Erklärung: EU-Urheberrecht sichert kulturelle und journalistische Vielfalt

11. September 2018


Grütters: „Künstlerinnen, Künstler und Kreative müssen von ihrer Leistung leben können“

Vor der morgigen Abstimmung des Europäischen Parlaments über die EU-Urheberrechtsreform hat sich Kulturstaatsministerin Monika Grütters (Foto) für eine bessere Position der Urheber gegenüber digitalen Plattformen stark gemacht. „Künstlerinnen, Künstler und Kreative müssen von ihrer Leistung auch in einer komplexen digitalen Wirklichkeit leben können“, sagte sie. „Nur so werden wir unsere kulturelle und journalistische Vielfalt erhalten und die Kultur- und Kreativwirtschaft in Europa stärken.“ Weiter erklärte Grütters: „Die Anpassung des EU-Urheberrechts an die Herausforderungen der digitalen Welt ist überfällig, dabei muss oberstes Ziel ein fairer Ausgleich zwischen Kreativen, Verwertern und Nutzern bleiben.“

Zur Unterstützung der EU-Urheberrechts-Richtlinie hat Staatsministerin Grütters heute gemeinsam mit der französischen Kulturministerin Françoise Nyssen eine Erklärung veröffentlicht, der sich inzwischen auch Kultur- und Medienminister und -ministerinnen aus Belgien/Wallonie, Bulgarien, Griechenland, Kroatien, Spanien und Rumänien angeschlossen haben. Darin heißt es: „Wir sind der Ansicht, dass wir uns auf europäischer Ebene für die Unabhängigkeit der Presse und für den Medienpluralismus einsetzen müssen, gerade in Anbetracht der Gefahren, die Desinformation für die Demokratie darstellt.“ Es gehe nicht an, „dass eine Handvoll global agierender Unternehmen den größten Teil des Wertes abschöpfen, den andere durch ihre Arbeit in einer digitalen Umgebung erzeugen.“

Die Kreativwirtschaft macht 4,2 % des europäischen Bruttoinlandsproduktes aus und stellt mehr als sieben Prozent der Beschäftigten. Deshalb müsse sichergestellt sein, dass Kreative an den Einnahmen der Plattformen beteiligt werden, die diese aus der Nutzung ihrer Werke generieren, so Grütters. Sie betonte auch, dass sie sich weiterhin für ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger einsetze.