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Matthias Miersch (SPD) zu Strukturwandelkommission

Samstag, den 26. Januar 2019


Statement des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch (Foto), zu den Ergebnissen der Strukturwandelkommission:

 

"Das Ziel der SPD durch Einsetzung der Kommission ist aufgegangen: Es gibt einen belastbaren Konsens der unterschiedlichen Gruppen bei einer entscheidenden Zukunftsfrage. Klimaschutz sowie die Interessen der betroffenen Regionen, der Beschäftigten und der Wirtschaft sind zusammen gedacht worden. Es ist ein wichtiges Zeichen unserer Demokratie. Ein belastbarer Kohleausstiegspfad, die Rettung des Hambacher Forstes und wichtige Punkte bei der Gestaltung des Strukturwandels der Betroffenen sind wichtige Parameter. Nun muss der Gesetzgebungsprozess schnell beginnen.“