BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Deutschen Bundestag - Sonntag, den 6. Dezember 2020
Zur Vorstellung des Strategiepapiers erklärt die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt (Foto):
„Wir brauchen jetzt dringend Verlässlichkeit, Einheitlichkeit und Transparenz in der Corona-Bekämpfung. Strategien mit einer Halbwertszeit von wenigen Wochen helfen nicht: Die bislang getroffenen Maßnahmen haben nicht ausgereicht, um die Welle zu brechen und die Infektionszahlen ausreichend sinken zu lassen. Nötig ist eine längerfristige Perspektive. Wir schlagen dafür einen bundesweit verbindlichen Stufenplan vor, mit dem klar ist, ab wann wo welche Maßnahmen gelten. Verlässlichkeit schafft Vertrauen in die nötigen Maßnahmen.“
„Im Vergleich zur jetzigen Situation sieht der Plan frühere Eingriffsstufen vor, verlangt zum Teil konsequentere Maßnahmen, macht durch seine stärkere Differenzierung aber auch mehr Kultur, Begegnung, Gastronomie und Handel möglich, solange das lokale Infektionsgeschehen niedrig ist und kontrollierbar bleibt.“
„Die Politik sollte die genauen Kriterien und nötigen Maßnahmen nicht alleine festlegen. Ein interdisziplinär mit Expert:innen besetzter Pandemierat sollte Empfehlungen aussprechen. Bundestag und Bundesrat sollten den Stufenplan dann beschließen. Die Menschen haben einen Anspruch darauf, zu wissen, wie das Leben mit dem Corona-Virus aussieht und unter welchen Voraussetzungen auch wieder mehr gesellschaftliches Leben sicher möglich ist.“
Das Papier „Eine neue Strategie zum Umgang mit COVID-19: Verlässlichkeit, Einheitlichkeit, Transparenz“ haben erarbeitet:
Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende,
Dr. Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender,
Dr. Janosch Dahmen, MdB,
Ekin Deligöz, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik,
Katharina Dröge, Sprecherin für Wirtschaftspolitik,
Claudia Müller, Mittelstandsbeauftragte,
Dr. Konstantin von Notz, stellv. Fraktionsvorsitzender,
Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Pflegepolitik.
