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Bundestag

Politik-News: Heute im Bundestag: Studien zu Lkw-Gewichten

Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mo., 15. Juli 2019

  1. Studien zu Lkw-Gewichten
  2. Grüne fragen nach Bahnknoten Stuttgart
  3. Alleenbestand in Sachsen
  4. Berufliche und akademische Bildung
  5. Neue Förderschwerpunkte der QLB


01. Studien zu Lkw-Gewichten

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/LBR) In einer Kleinen Anfrage (19/11462) erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, ob die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) die Auswirkungen von höheren als bislang zulässigen Lkw-Gewichten auf die Straßeninfrastruktur untersucht oder untersuchen soll. Die Abgeordneten wollen zudem erfahren, von welcher Behörde und wann diese Untersuchung beauftragt wurde und welche Leitfragen hinsichtlich der Verkehrssicherheit, der Infrastrukturabnutzung, der Verkehrsverlagerung und dem Klimaschutz der Untersuchung zugrunde liegen.



02. Grüne fragen nach Bahnknoten Stuttgart

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/LBR) Mit den Problemen bei der Umsetzung des Deutschland-Takts im zukünftigen Bahnknoten von Stuttgart 21 beschäftigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/11463). Darin möchten die Abgeordneten erfahren, ob die Bundesregierung den geplanten Bahnknoten Stuttgart für "deutschlandtakttauglich" hält. Außerdem interessiert die Abgeordneten, für welche von Stuttgart aus angefahrenen Großstädte der zweite Entwurf eines Zielfahrplans 2030 einen Halbstundentakt des Fernverkehrs und für welche Großstädte er längere Taktabstände vorsieht. Auch will die Fraktion wissen, wie viele Züge der Entwurf in der Spitzenstunde vorsieht und zu wie vielen Doppelbelegungen es dadurch kommt.



03. Alleenbestand in Sachsen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/fno) Die Alleen in Sachsen stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (19/11465). Die Abgeordneten erkundigen sich unter anderem nach der Bestandsentwicklung von Alleebäumen im Freistaat. Dabei soll die Bundesregierung nicht nur allgemeine Tendenzen aufzeigen, sondern auch den Verlust durch Hitze- und Salzschäden gesondert aufschlüsseln. Ebenso wird nach dem Stand der Kartierung aller Alleebäume gefragt.



04. Berufliche und akademische Bildung

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/ROL) In den vergangenen Jahren wurde in Deutschland immer wieder über einen vermeintlichen "Akademisierungswahn" debattiert. Auffällig sei, dass diese Kontroverse über das passende Verhältnis von akademisch und beruflich Qualifizierten recht einseitig und wenig faktenbasiert geführt wird, schreiben die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in ihrer Kleinen Anfrage (19/11457). Es gebe zwar einige Beiträge aus der Hochschulforschung, aber in der beruflichen Bildung erscheint den Grünen die Datenlage mager und auch lückenhaft.

Von der Bundesregierung möchten die Grünen wissen, wie sie Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung und wie sie die Gleichwertigkeit und Gleichartigkeit von Qualifikationen definiert. Zudem interessiert die Fraktion, ob die Bundesregierung die Forschung zur Gleichwertigkeit beruflicher und akademischer Bildung für ausreichend hält.



05. Neue Förderschwerpunkte der QLB

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/ROL) Die FDP-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (19/11437) nach Details zu den neuen Förderschwerpunkten "Digitalisierung in der Lehrerbildung" und "Lehrerbildung für die beruflichen Schulen" im Rahmen der "Qualitätsoffensive Lehrerbildung" (QLB). Von der Bundesregierung möchte die Fraktion unter anderem wissen, wie viele und welche Bewerbung es in der neuen Förderrunde für der neuen Schwerpunkte gab.

Die QLB ist der Anfrage zufolge eine im Jahr 2013 beschlossene Bund-Länder-Vereinbarung über ein gemeinsames Programm zur Aus- und Weiterbildung von Lehrkräften. Die Förderung im Rahmen der QLB erfolgt als Projektförderung des Bundes auf Ausgabenbasis. Dafür stellt der Bund bis 2023 bis zu 500 Mio. Euro bereit.


Foto: Bundesregierung / Bergmann