Berlin (dts Nachrichtenagentur/MDN) - Die
erste Debatte zur allgemeinen Impfpflicht im Bundestag wird nicht wie bislang
von der SPD-Bundestagsfraktion geplant Anfang Januar, sondern erst Ende des
Monats stattfinden. Das berichtet die "Bild" (Donnerstagausgabe)
unter Berufung auf hochrangige Bundestagskreise.
Zuvor hatte stellvertretende Vorsitzende
der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, der "Bild am Sonntag" für die
Debatte einen Termin "Anfang Januar" angekündigt.
Planmäßig tagt das Plenum in der Woche vom
10. Januar. Olaf Scholz (SPD) hatte sich vor seiner Wahl zum Bundeskanzler Ende
November 2020 noch optimistischer bezüglich des Zeitplans geäußert und der
Zeitung gesagt, die entsprechenden Anträge für die Bundestagsabstimmung sollten
vor Ende des Jahres eingebracht werden. "Ich gehe davon aus, dass das noch
dieses Jahr losgeht."
Sein Vorschlag sei "dass der Zeitpunkt, bis zu dem dann jeder und jede sich hat impfen lassen, auch nicht allzu fern liegt, also mein Vorschlag: Anfang Februar oder Anfang März". Laut "Bild" wollen die Ampel-Fraktionen die Impfpflicht nun bis Ende des ersten Quartals beschließen.
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