Berlin: (hib/SCR) Die heute erschienene Themenausgabe der vom "Deutschen Bundestag" herausgegebenen Wochenzeitung "Das Parlament" blickt auf die Folgen der anhaltenden Corona-Pandemie. Berichtet wird beispielsweise über die Lage in den Krankenhäusern, die Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Situation im Ausland. Im Interview der Woche zieht SPD-Gesundheitsexpertin Heike Baehrens eine kritische Zwischenbilanz der Corona-Krise und fordert Änderungen im Gesundheitssystem.
Zudem blickt die Redaktion aus soziologischer Perspektive auf die in der Krise vielfach beschworene Solidarität. In einem historischen Rückblick geht es um die Lektionen, die sich aus dem Umgang mit Pest und Cholera ziehen lassen.
Das E-Paper von "Das Parlament" ist kostenfrei im Netz abrufbar: http://epaper.das-parlament.de/2020/30_32/index.html
Mit dem Satz "Wir schaffen das!" befasst sich die von der Bundeszentrale für politische Bildung herausgegebene Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte". Die Ausgabe ist ebenfalls kostenfrei im Netz abrufbar: https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/312839/wir-schaffen-das
Berlin: (hib/STO) Nach den Projekten, bei denen die Bundesregierung seit 2010 mit dem Verband "Zentralrat der Muslime" (ZMD) zusammengearbeitet hat, erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/20960). Auch fragt sie darin unter anderem, ob die Bundesregierung "Kenntnisse über die Identität der Mitgliedsorganisationen des Verbandes" hat.
Berlin: (hib/STO) "Ermittlungen gegen mutmaßliche rechtsterroristische Vereinigungen ,Aryans', ,Aryan Circle' und ,Nordadler'" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/21065). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem danach, gegen wie viele Personen aus welchen Bundesländern mit welchen strafrechtlichen Vorwürfen sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Ermittlungen gegen die Gruppierungen "Aryans", "Aryan Circle Germany" und "Nordadler" richten.
Berlin: (hib/STO) Die FDP-Fraktion will wissen, welche Gefahr aus Sicht der Bundesregierung "von der rechtsextremen Szene in der Grenzregion Südniedersachsen/Nordhessen/Th
Berlin: (hib/STO) Die Behörden des Ressorts Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) geben in Einzelfällen einem Medium dann einen Hinweis, wenn veröffentlichte Informationen oder Angaben über die Bundesregierung objektiv unzutreffend wiedergegeben sind und die Behörden einen Hinweis für geeignet und angemessen erachten. Dies geht aus Antworten der Bundesregierung (19/20773, 19/20834, 19/20835, 19/20925, 19/20981) auf Kleine Anfragen der AfD-Fraktion (19/19897, 19/20419, 19/20420, 19/20421, 19/20512) hervor.