Berlin: (hib/PEZ) Die Zahl der Schornsteinfeger ist seit Inkrafttreten des Schornsteinfeger-Handwerksgese
Berlin: (hib/EIS) Über die aktuelle Lebens- und Einkommenssituation von Frauen in den ländlichen Räumen sowie in der Landwirtschaft ist nur wenig bekannt. Die Bundesregierung erklärt in einer Antwort (19/11276) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zur Gleichstellungspolitik (19/10509), weil die Datenlage so dürftig sei, fördere das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) eine deutschlandweite quantitative und qualitative Untersuchung zur Lebens- und Arbeitssituation von Frauen in der Landwirtschaft. Das Forschungsverbundvorhaben werde gemeinsam von der Universität Göttingen, Lehrstuhl für Soziologie Ländlicher Räume, dem Johann Heinrich von Thünen-Institut für Betriebswirtschaft und dem Deutschen Landfrauenverband e.V. (dlv) durchgeführt und sei auf eine Laufzeit von 36 Monaten angelegt. Die Ergebnisse sollen voraussichtlich Ende des Jahres 2021 bis Anfang des Jahres 2022 im Rahmen einer Abschlusskonferenz vorgestellt werden. Zudem seien wissenschaftliche Veröffentlichungen, Berichterstattung in Gremien und Konferenzteilnahmen sowie eine Broschüre für die Öffentlichkeitsarbeit geplant.
Berlin: (hib/JOH) Die Lebensperspektiven für geflüchtete Rohingya in Bangladesch sind Thema einer Kleinen Anfrage (19/11057) der Fraktion Die Linke. Unter anderem wollen die Abgeordneten wissen, welche nachhaltigen, längerfristigen und integrativen Maßnahmen im Rahmen der deutschen oder multilateralen Entwicklungszusammenarbeit vor Ort in Bangladesch initiiert und geplant wurden, um die Bleibeperspektive der Rohingya in Bangladesch sowie anderen aufnehmenden Ländern zu verbessern.
Berlin: (hib/JOH) Wie sich die deutschen Agrarexporte in Entwicklungsländer in den vergangenen zehn Jahren entwickelt haben, möchte die FDP-Fraktion mittels einer Kleinen Anfrage (19/11138) von der Bundesregierung erfahren. Weitere Fragen befassen sich mit den Mechanismen zur Exportförderung, Wirtschaftspartnerschaftsabkom
Berlin: (hib/AHE) Die deutschen Auslandsvertretungen in Georgien, Aserbaidschan, Kirgistan und der Republik Moldau stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (19/11245). Die Abgeordneten fragen darin unter anderem nach den Gründen für lange Renovierungzeiträume und einem damit verbundenen mehrjährigen Ausweichen auf angemietete Immobilien.
Berlin: (hib/AHE) Um einen Vorfall auf dem türkischen Schiff "El Hiblu 1" im Mittelmeer geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (19/11244). Die Abgeordnete verweisen darin auf einen Medienbericht, wonach die Schiffsbesatzung Migranten in Seenot aufgenommen habe, durch diese dann bedroht und zu einer Kursänderung gezwungen worden sei. Die Abgeordneten erkundigen sich in diesem Kontext nach einem möglichen Zusammenhang zwischen der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung "und der Bereitschaft der Migranten, durch Straftaten wie der gewaltsamen Übernahme eines Schiffes in den europäischen Binnenraum zu gelangen".
Foto: Bundesregierung / Bergmann