Samstag, den 16. Mai 2020
Anlässlich des Internationalen Tags gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (englisch International Day Against Homophobia, Biphobia, Interphobia and Transphobia, kurz IDAHOBIT) am 17. Mai erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler (Foto), heute (16.05.):
" Überall auf der Welt werden derzeit Anstrengungen unternommen, um die COVID-19-Pandemie zu bewältigen. Ganze Länder befinden sich im Lockdown, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Dabei wird oft vergessen, dass lesbische, schwule, bisexuelle, transgender und intergender Personen in vielen Teilen der Welt von solchen Maßnahmen häufig besonders betroffen sind. Sie haben mit Stigma und Diskriminierung zu kämpfen. Sie werden auch häufiger Opfer von Gewalt.
Die internationale Gemeinschaft muss jede Form von Gewalt, Diskriminierung und Hass gegen LGBTI-Personen bekämpfen und sich für deren Rechte einsetzen. Bei der Suche nach Antworten auf die COVID-19-Pandemie müssen die Auswirkungen auf LGBTI-Personen besonders berücksichtigt werden. Ich erinnere daran, dass Menschenrechte, besonders die Rechte auf Menschenwürde und Gleichheit, jederzeit und universell für alle gelten. Das darf auch während einer globalen Gesundheitskrise nicht vergessen werden.
Deutschland setzt sich daher mit weltweiten Menschenrechtsprojekten, z.B. zum Schutz homosexueller Geflüchteter oder zur Unterstützung der Arbeit von Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidigern für die Menschenrechte der LGBTI-Community ein. Zum Beispiel gibt es noch immer mindestens 40 Länder, in denen Homosexualität strafrechtlich relevant ist, teilweise bis hin zur Todesstrafe. Das ist für uns nicht hinnehmbar! Genauso wenig wie Diskriminierung und Verfolgung auf Grund von sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität. Wir müssen uns daher auch in Zukunft in Deutschland, der EU und weltweit für eine vielfältige und tolerante Gesellschaft einsetzen. Wir müssen auch in schwierigen Zeiten für Gleichheit und den Respekt von Vielfalt einstehen.
Hintergrund:
Der 17. Mai wurde 2004 von der Menschenrechtsorganisation IDAHO zum Internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie erklärt. Das Datum wurde zur Erinnerung an den 17. Mai 1990 gewählt, als die Weltgesundheitsorganisation (World Health Organisation, WHO) Homosexualität aus dem Diagnoseschlüssel für Krankheiten strich. Deutschland erkennt, wie viele weitere Staaten, den Tag offiziell an und versucht besonders an diesem Tag Aufmerksamkeit für das Thema zu generieren.
Der Einsatz für LGBTI-Rechte auf Basis der EU-Leitlinien zum Schutz der Menschenrechte von LGBTI-Personen ist ein Schwerpunkt der deutschen Menschenrechtspolitik. 2019 wurden spezifische LGBTI-Projekte in Höhe von circa 500.000 EUR finanziert, fast eine Verdopplung gegenüber dem Vorjahr.
Deutschland engagiert sich in den Vereinten Nationen in der so genannten Kerngruppe zu LGBTI-Rechten, ist Gründungsmitglied der 2016 gegründeten Equal Rights Coalition (eine Gruppe von Staaten und Organisationen, die sich weltweit für die Rechte von LGBTI-Personen einsetzt).
2016 wurde durch eine Menschenrechtsrat-Resolution erstmals ein VN-Mandat für den Schutz vor Diskriminierung und Gewalt auf Grund von sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität (SOGI) eingerichtet. Die Bundesregierung hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass das Mandat im Juli 2019 mit großer Mehrheit verlängert wurde.
