Mittwoch, den 19. Mai 2021
Erklärung des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich (Foto), zum Rücktritt von Franziska Giffey als Bundesfamilienministerin:
„Mit Bedauern und großem Respekt nehme ich den Rücktritt von Franziska Giffey als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zur Kenntnis. Mit diesem Schritt zeigt Franziska Größe. Sie steht zu ihrem Wort.
Franziska Giffey hat als Bundesfamilienministerin Herausragendes für die Menschen in unserem Land geleistet. Den Koalitionsvertrag hat sie in allen Punkten für ihr Ressort bis zur Kabinettsbefassung umgesetzt.
Franziska Giffey hat angekündigt, sich mit ganzer Kraft auf Berlin, wo sie im September als Regierende Bürgermeisterin zur Wahl steht, zu konzentrieren. Dafür wünsche ich Ihr im Namen der gesamten Bundestagsfraktion viel Erfolg.“
