veröffentlicht am Freitag, 10. Mai 2024
Magdeburg. Der neu ins CDU-Bundespräsidium gewählte Sven Schulze (Foto) will dort für Sachsen-Anhalt-Themen streiten. Der Landesparteichef sagte MDR SACHSEN-ANHALT am Dienstag: "Wir wollen 2025 wieder in das Kanzleramt [...] und das geht nur, wenn wir [...] auch aus den Ländern, wo wir regieren, heraus die Themen in den Bund hineintragen." Schulze war am Montag in Berlin beim Bundesparteitag der CDU mit rund 68 Prozent ins Präsidium gewählt worden.
Das neue Grundsatzprogramm der CDU hält Schulze für wichtig, weil es Antworten auf aktuelle und zukünftige Fragen beantworte. Die CDU sei derzeit in der Opposition, also habe sie nicht die Möglichkeit, durch Regierungsarbeit auf sich aufmerksam zu machen: "Deshalb müssen wir sagen, wie würden wir denn regieren, welche Antworten würden wir denn auf aktuelle Fragen geben."
Das neue Grundsatzprogramm der CDU trägt den Titel "In Freiheit leben – Deutschland sicher in die Zukunft führen". Es ist das erste Grundsatzprogramm nach 17 Jahren. Am Dienstag soll der Bundesparteitag darüber entscheiden.
Inhalt sind etwa das christlich-soziale, liberale und konservative Selbstbild, die Verteidigungsfähigkeit und Kampffähigkeit der Bundeswehr sowie die Anerkennung der Leitkultur für alle, die in Deutschland leben wollen. Der Bundesparteitag der CDU ging von Montag bis Mittwoch.
Text: MDR SACHSEN-ANHALT/Anja Höhne
Foto: Rayk Weber