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Bundestag

Politik-News: Heute im Bundestag: Klimawandel-Folgen für Gewässer

Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mi., 10. Juli 2019

  1. Klimawandel-Folgen für Gewässer
  2. Uranabbau in der Wismut
  3. Grüne fragen nach Klimaschutzgesetz
  4. AKW-Ausbau in der Ukraine
  5. Masterplan Stadtnatur vorgelegt


01. Klimawandel-Folgen für Gewässer

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort

Berlin: (hib/SCR) Eine globale Erwärmung von zwei Grad Celsius infolge des Klimawandels wird nach Darstellung der Bundesregierung Gewässer-Ökosysteme in Deutschland und Europa mit "hoher Wahrscheinlichkeit" verändern. "Die möglichen Änderungen des Temperatur- und Niederschlagregimes, des Durchflusses, der Nährstoffkonzentrationen und weiterer Faktoren können langfristig zu negativen Effekten bei einzelnen Arten und den Lebensgemeinschaften der Gewässer führen", schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (19/11297) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/10849). Es ist demnach davon auszugehen, dass beispielsweise physiologisch tolerante und wärmeliebende Arten zunehmen, während etwa weniger tolerante Arten mit engen ökologischen Amplituden zurückgedrängt werden.



02. Uranabbau in der Wismut

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort

Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung kann keine Angaben zur Zahl der zwischen 1947 und 1953 zwangsverpflichteten Personen im Uranabbau in der Wismut beziehungsweise der Staatlichen Aktiengesellschaft der Buntmetallindustrie (SAG) Wismut machen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/11294) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/10862) hervor. Zudem liegen laut Antwort keine Erkenntnisse darüber vor, "über welche konkreten gesundheitlichen Gefahren, in welchem Umfang und zu welchem Zeitpunkt" die Betroffenen informiert wurden. Die Bundesregierung führt aus, dass in der Region zwar seit Jahrhunderten Bergbau betrieben worden sei und die allgemeinen Risiken und Gefahren bekannt gewesen seien dürften. Uranerzbergbau in der dort nach 1945 praktizierten Form sei aber bis dato nie durchgeführt worden. Die speziell damit verbundenen Risiken und Gefahren dürften daher nur wenig bekannt gewesen seien, vermutet die Bundesregierung.



03. Grüne fragen nach Klimaschutzgesetz

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die Klimapolitik der Bundesregierung ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/11395). Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem wissen, über welche Eckpunkte des Referentenentwurfes für das von der Koalition angekündigte Klimaschutzgesetz innerhalb der Regierung Einigkeit besteht.



04. AKW-Ausbau in der Ukraine

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert in einer Kleinen Anfrage (19/11366) die Pläne der Ukraine zum Weiterbau von Reaktoren des Atomkraftwerks (AKW) Khmelnitsky. Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem Auskunft zu sicherheitstechnischen Aspekten des genutzten Reaktortyps.



05. Masterplan Stadtnatur vorgelegt

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Unterrichtung

Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung hat den "Masterplan Stadtnatur" (19/11220) vorgelegt. Mit dem Maßnahmenprogramm soll demnach die "Naturausstattung unserer Städte" verbessert werden. Die Stadtnatur sei unter anderem "unverzichtbar für die Erhaltung der biologischen Vielfalt", diene der Gesundheit, fördere den gesellschaftlichen Zusammenhalt und leiste einen "wichtigen Beitrag zur Anpassung an den Klimawandel". Zudem seien vielfältige Grünflächen "wichtige Lernräume" für insbesondere junge Menschen, schreibt die Bundesregierung. In dem Programm definiert die Bundesregierung insgesamt 14 Ziele und ordnet diesen 26 spezifische Maßnahmen zu. So soll unter anderem im Bundesprogramm Biologische Vielfalt ab 2020 ein neuer Förderschwerpunkt "Stadtnatur" geschaffen werden. Der Aspekt soll zudem in weiteren Bundesprogrammen gestärkt werden.


Foto: Bundesregierung / Bergmann