Foto: Olaf Scholz
Berlin (dts Nachrichtenagentur/MDN) - Der
designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) strebt die Einführung einer
allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland zu Beginn des kommenden Jahres
an.
"Mein Vorschlag: Anfang Februar oder
Anfang März", sagte er der "Bild" (Mittwochausgabe). Die Frage
der Höhe von Geldstrafen sei aber konkret noch nicht festgelegt und könne im
Gesetzgebungsverfahren gemacht werden.
Nach den Vorstellungen von Scholz soll die
Impfpflicht für Alle nicht von der neuen Ampel-Koalition in den Bundestag
eingebracht werden, sondern von einer fraktionsübergreifenden
Abgeordnetengruppe. "Weil das eine Gewissensfrage ist." Er gehe davon
aus, dass es noch dieses Jahr los gehe.
Die alte Bundesregierung hatte die
Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht ausgeschlossen. Als erstes
EU-Land hatte Österreich eine solche Maßnahme angekündigt - sie soll ab Februar
gelten. Details sind aber auch dort noch offen.
Text / Foto: dts