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Bundestag

Aktuelle Nachrichten aus dem Bundestag

Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Di., 7. Januar 2020

  1. Weniger DB-Reisende im Saarland
  2. Zukunft des Nachtzugverkehrs erfragt
  3. Förderprogramme für den Radverkehr
  4. Grüne fragen nach externer Beratung
  5. Bundesmittel für Radwegeausbau erfragt
  6. Ortsumfahrung Reutlingen Dietwegtrasse
  7. Flugverbot für Boeing 737 Max thematisiert


01. Weniger DB-Reisende im Saarland

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) sind im vergangenen Jahr auf der Schiene im Saarland rund 23 Millionen Menschen von ihr befördert worden. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/15698) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/15041). In Zügen der DB AG sei die Zahl der Reisenden zwischen 2013 und 2018 leicht zurückgegangen, im Fernverkehr (an den Bahnhöfen Saarbrücken Hauptbahnhof und Homburg (Saar) Hauptbahnhof) um rund 250.000 und im Regionalverkehr um rund eine Million Fahrgäste, heißt es in der Antwort.



02. Zukunft des Nachtzugverkehrs erfragt

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Für die Zukunft des Nachtzugverkehrs interessiert sich die Fraktion Die Linke. In einer Kleinen Anfrage (19/15761) wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung erfahren, wie sie die aktuelle Situation und die Zukunft für den Nachtzugverkehr "insbesondere in Anbetracht der Bemühungen zum Klimaschutz" bewertet.



03. Förderprogramme für den Radverkehr

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Nach Förderprogrammen der Bundesregierung für den Radverkehr erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/15918). Die Abgeordneten verweisen auf verschiedene Förderprogramme, die die Bundesregierung "im Kontext des sogenannten Klimapaketes" angekündigt hat, und wollen wissen, welche konkreten Maßnahmen in diesem Zusammenhang geplant sind.



04. Grüne fragen nach externer Beratung

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Für "externe Beratungsleistungen bei der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung und bei der Autobahn GmbH des Bundes" interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/15763). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche Verträge für externe Beratungs- und Unterstützungsleistungen sowie Rahmen- und Werkverträge sie im Zusammenhang mit der Errichtung der Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen (IGA) sowie der Autobahn GmbH des Bundes und des Fernstraßenbundesamtes (FBA) "wann mit welchen externen Beratern und welchen externen Beratungsunternehmen in welchem Umfang abgeschlossen hat".



05. Bundesmittel für Radwegeausbau erfragt

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Welche Mittel aus dem Bundeshaushalt seit 2014 jährlich für den Ausbau und die Erhaltung von Radwegen bereitgestellt wurden, möchte die FDP-Fraktion von der Bundesregierung wissen. In einer Kleinen Anfrage (19/15800) interessiert die Abgeordneten außerdem, welche Studien und Forschungsprojekte zur Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans die Bundesregierung seit Beginn der Legislaturperiode in Auftrag gegeben hat.



06. Ortsumfahrung Reutlingen Dietwegtrasse

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Das Neubauvorhaben "Ortsumfahrung Reutlingen Dietwegtrasse" (OU Reutlingen) thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/15853). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche konkreten Gründe zu der deutlichen Erhöhung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses (NKV) der OU Reutlingen im Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) im Vergleich zum BVWP von 2003 von 2,5 auf größer 10 geführt haben.



07. Flugverbot für Boeing 737 Max thematisiert

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) "Sichere Luftfahrt in Europa" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/15844). Darin verweisen die Abgeordneten auf das derzeit geltende Flugverbot für Maschinen des Typs Boeing 737 Max. Die Bundesregierung wird unter anderem gefragt, ob sie mit einer Wiederaufnahme des Flugbetriebs der Boeing 737 Max Anfang 2020 rechnet.


Foto: Bundesregierung / Bergmann