02. März 2018
Zu den diffamierenden Äußerungen der Linken-Abgeordneten Henriette Quade über die Enquete-Kommission „Linksextremismus in Sachsen-Anhalt“ sagte der Vorsitzende des Ausschusses und AfD-Fraktionschef, André Poggenburg (Foto), heute:
„Es ist für echte Demokraten sehr befremdlich, dass die Linken-Fraktion sich gegen die von der AfD und der Mehrheit der CDU-Fraktion eingesetzte Linksextremismus-Enquete ausspricht. Ihre Verweigerungshaltung gegen die Aufklärung und Eindämmung von Linksextremismus macht deutlich, dass die Linke offenkundig zwischen ‚gutem‘ und ‚schlechtem‘ Extremismus, getreu ihrer eindimensionalen Weltanschauung, unterscheidet. Für die AfD und alle anderen demokratischen Parteien gibt es jedoch nur ‚den‘ Extremismus als solchen, egal ob links, rechts oder religiös motiviert, und dieser ist generell abzulehnen. Es gibt hier auch keine gute oder schlechte Gewaltausübung.“
Zu den Vorhaltungen Quades, die Einladung zur konstituierenden Sitzung der Enquete sei durch Poggenburg zu kurzfristig und nicht abgestimmt erfolgt, ergänzte dieser: „Die Einladung zur konstituierenden Sitzung ist kurzfristig, aber fristgerecht erfolgt. Es gestaltet sich bisher schwierig, einen für alle an dieser Enquete beteiligten Personen passenden Termin zu finden und als Vorsitzender möchte ich allerdings gerade zur Konstituierung alle am Tisch haben. Daher kann die erste Sitzung der Kommission nicht wie geplant am 7. März 2018 stattfinden. Ein neuer Starttermin wird vereinbart werden.“
