Bund, Länder und Gemeinden können auch in den nächsten Jahren mit höheren Steuereinnahmen rechnen. Der Arbeitskreis Steuerschätzungen hat seine Prognose vom Mai nach oben korrigiert. Daraus ergebe sich ein finanzpolitischer Spielraum, die der Bund maßvoll nutzen müsse, so Bundesfinanzminister Altmaier.
"Die erfreuliche wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland setzt sich fort. Dadurch können Bund - und noch stärker Länder und Gemeinden - in den nächsten Jahren mit weiteren Steuereinnahmen rechnen." Das sagte der geschäftsführende Bundesfinanzminister, Peter Altmaier (Foto), bei der Vorstellung der Steuerschätzung in Berlin.
In den Zahlen spiegle sich die gute Konjunktur ganz Europas wider. In Deutschland haben sich die Inlandsnachfrage und die Beschäftigung dynamischer entwickelt als in der Frühjahrsprognose erwartet, so Altmaier. Auch die Löhne sind gestiegen.
Prognose nach oben korrigiert
Der Arbeitskreis Steuerschätzungen hat seine letzte Prognose vom Mai 2017 nach oben korrigiert. Danach liegen die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen im laufenden Jahr bei 734,2 Milliarden Euro. Das sind 1,8 Milliarden mehr als noch im Mai angenommen.
Bis 2022 sollen die Steuereinnahmen auf 889,6 Milliarden Euro steigen. Damit hätte der Bund in den kommenden vier Jahren rund 15 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen zur Verfügung als bisher angenommen.
Spielräume maßvoll nutzen
Die Lage in Deutschland sei gut, betonte Altmaier. "Aber die Bäume wachsen nicht in den Himmel. Wir haben Spielräume, aber wir müssen in den Grenzen dieser Spielräume bleiben." Es sei wichtig, auch weiterhin die richtigen finanzpolitischen Weichen zu stellen und Prioritäten zu setzen. "Die Sicherung einer soliden und nachhaltigen Haushaltsführung ist dabei von herausragender Bedeutung", mahnte er.
Der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" ist ein Beirat beim Bundesministerium der Finanzen. Er besteht seit 1955. Ihm gehören an: das Bundesfinanzministerium, das Bundeswirtschaftsministerium, die fünf großen Wirtschaftsforschungsinstitute, das Statistische Bundesamt, die Bundesbank, der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, die Länderfinanzministerien und die Bundesvereinigung kommunaler Spitzenverbände. Vom 9. bis 11. November 2017 fand in Braunschweig die 152. Sitzung der Steuerschätzer statt.
