header-placeholder


image header
image
Screenshot 2020 09 17 11.19.21

Aktuelle Nachrichten aus dem Bundestag

Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Do., 12. November 2020

  1. FDP: Luftfilter für Klassenräume
    Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antrag
  2. Digitalisierung von Schulen hat hohe Priorität
    Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort
  3. Ausgaben des Bundes für Forschung und Entwicklung
    Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort


01. FDP: Luftfilter für Klassenräume

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antrag

Berlin: (hib/ROL) Die FDP-Fraktion fordert in einem Antrag (19/24207) den Ländern durch den Bund bis zu 250 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen, damit die Länder schnellstmöglich mobile Luftfilter für Klassenräume beschaffen können, in denen nicht gelüftet werden kann. Damit soll das Ansteckungsrisiko mit dem Coronavirus minimiert werden.



02. Digitalisierung von Schulen hat hohe Priorität

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort

Berlin: (hib/ROL) Die Bundesregierung betont, dass die Bundesministerin für Bildung und Forschung bei den Treffen am 13. August 2020 sowie am 21. September 2020 beim Treffen zum Digitalpakt Schule "selbstverständlich" eng eingebunden gewesen war. Das schreibt sie in der Antwort (19/24033) auf eine Kleine Anfrage (19/23398) der FDP-Fraktion zu den Ergebnissen der Schulgipfel bezüglich der Digitalisierung von Schulen. Dabei geht es auch um den Umstand, dass das Bundeskanzleramt ein Treffen mit den Kultusministerinnen und Kultusministern der Länder zu bildungspolitischen Fragen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie koordiniert hat, obwohl dafür nach Ansicht der FDP-Abgeordneten originär die Bundesministerin für Bildung und Forschung Anja Karliczek (CDU) Verantwortung trägt.

Die Bundesregierung betont grundsätzlich, dass die Digitalisierung von Schulen hohe bildungs- und gesellschaftspolitische Priorität habe. Das würden insbesondere die Verabredungen und Beschlüsse der letzten Wochen zur Aufstockung des Digitalpakts Schule zeigen. Die Bundesregierung führt aus, dass nach dem schon erwähnten Gespräch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Kultusministerinnen und Kultusministern der Länder am 13. August 2020 im Anschluss beschlossen worden sei, in Ergänzung zum Digitalpakt Schule zusätzliche 500 Millionen Euro für die Ausstattung von Lehrkräften mit digitalen Endgeräten bereitzustellen, am 21. September 2020 habe man sich auf die Handlungsstränge verständigt.



03. Ausgaben des Bundes für Forschung und Entwicklung

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort

Berlin: (hib/ROL) Die Gesamtausgaben des Bundes für Forschung und Entwicklung sind in den Jahren 2009 bis 2019 um 57 Prozent gestiegen. Eine explorative Recherche des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) hat laut Antwort der Bundesregierung (19/24085) auf eine Kleine Anfrage (19/23178) der FDP-Fraktion ergeben, dass im Vergleich dazu die Fördermittel im Bereich der Infektionsforschung überproportional erhöht wurden, nämlich laut der vorliegenden Daten um 212 Prozent. Gleichwohl weist die Bundesregierung darauf hin, dass eine vollumfängliche Datengrundlage im Rahmen der Anfrage nicht recherchiert werden konnte. Sie betont, auch in Zukunft die Forschung und Entwicklung zu Infektionskrankheiten weiter stärken zu wollen.