Jahresstatistik 2017 des Hauptzollamtes Magdeburg

Magdeburg (ots) - Das Hauptzollamt Magdeburg bestand im Jahr 2017 aus:

 - der Leitung mit den Stabsstellen

Controlling Innenrevision Presse und Öffentlichkeitsarbeit

 - den Sachgebieten

A: Allgemeine Verwaltung, B: Abgabenerhebung C: Kontrollen (Kontrolleinheit Verkehrswege) D: Prüfungsdienst E: Prüfungen und Ermittlungen Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) F: Ahndung G: Vollstreckung und Verwertung

 - den Zollämtern

Aschersleben Dessau-Ost Halle (Saale) Magdeburg-Rothensee und Stendal sowie

 - den FKS-Standorten

Magdeburg Halle Dessau und Sangerhausen.

Bis zum 31. Dezember 2017 waren im Gesamtbereich des Hauptzollamtes Magdeburg 548 Beamtinnen und Beamte und Tarifbeschäftigte tätig, die in erster Linie folgende Aufgaben wahrgenommen haben: a) Erhebung von Verbrauchsteuern, Kraftfahrzeugsteuer, Luftverkehrsteuer, Einfuhrumsatzsteuer und Zöllen b) Vollstreckung von Geldforderungen des Bundes und der Sozialbehörden c) Kontrolle und Abfertigung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs d) Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.

Durch das Sachgebiet B incl. der zugeordneten Zollämter wurden im Jahr 2017 folgende Einnahmen (gerundet) erzielt: Zoll-Euro 4,744 Millionen Euro Einfuhrumsatzsteuer 38,047 Millionen Euro Energiesteuer 1,456 Milliarden Euro Branntweinsteuer 8,343 Millionen Euro Biersteuer 18,621 Millionen Euro Stromsteuer 211,035 Millionen Euro Schaumwein/Zwischenerzeugnissteuer 164,238 Millionen Euro Kaffeesteuer 10,326 Millionen Euro Tabaksteuer 35,220 Tausend Euro Luftverkehrsteuer 6,208 Tausend Euro Kraftfahrzeugsteuer (nur Personenkraftwagen) 221,774 Millionen Euro.

Auf dem Rechtsgebiet der Energiesteuer wurden im vergangenen Jahr Entlastungen in Höhe von 111,467 Millionen Euro gewährt. Im Bereich der Stromsteuer wurden Entlastungen in Höhe von 107,380 Millionen Euro vorgenommen.

Die Anzahl der zugelassenen Kraftfahrzeuge, die durch das Hauptzollamt Magdeburg als Steuergegenstände geführt werden, belief sich auf rund 1,674 Millionen.

Der in Halle ansässigen Vollstreckungsstelle des Hauptzollamtes Magdeburg sind im Jahr 2017 insgesamt 122.385 Vollstreckungsanordnungen und -ersuchen wie folgt zugegangen: Bundesagentur für Arbeit 15.899 Stück sonstige Sozialbehörden 68.175 Stück Zollverwaltung und übrige Bereiche 992 Stück Kraftfahrzeugsteuer 36.324 Stück.

Mit insgesamt rund 50,358 Millionen Euro beigetriebenen rückständigen Forderungen entfielen davon auf die Bundesagentur für Arbeit 1,831 Millionen Euro sonstigen Sozialbehörden 17,689 Millionen Euro Zollverwaltung und übrigen Bereiche 26,015 Millionen Euro Kraftfahrzeugsteuer 4,483 Millionen Euro.

Die Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV) stellte im Jahr 2017 insgesamt 3.852.846 Zigaretten und rund 37 kg Tabak fest. Die Feststellung dieser Menge führte zur Erhebung von 604.418,53 Euro Tabaksteuer und zur Festnahme von 5 Personen. Hervorzuheben sind hier 3 Feststellungen auf der Bundesautobahn (BAB) 2. So wurden im Mai sowie im Juni jeweils ca.100.000 Zigaretten in einem polnischen bzw. bulgarischen PKW und im Oktober über 3.000.000 Zigaretten in einem polnischen LKW festgestellt.

Am 06. Oktober 2017 erfolgte ein Einsatz mit der vollmobilen Röntgenanlage des HZA Kiel (DS Lübeck) auf dem Amtsplatz des HZA Magdeburg. Hier konnten Auffälligkeiten bei der Röntgenkontrolle eines polnischen LKW festgestellt werden. Dieser war auf der BAB 2 in Richtung Hannover nach Großbritannien unterwegs. Als Ladegut waren 32 Paletten mit gewürfelten und tiefgefrorenen Zwiebeln in Säcken angegeben. Für die weiteren Kontrollen wurde der Kühlauflieger entladen. Es stellte sich heraus, dass lediglich die ersten zwei Paletten komplett mit Zwiebeln bestückt waren. Bei den restlichen 30 Paletten bestand jeweils nur die äußere Lage aus verpackten Zwiebeln, darunter waren die Schmuggelzigaretten in Säcken versteckt.

Bei 16 Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) erfolgte die Einleitung eines Strafverfahrens und die Sicherstellung von ca. 7,7 g Betäubungsmitteln. In einem Fall konnten 10 Ampullen mit Testosteron auf der BAB 2 im Reisegepäck nach Großbritannien festgestellt werden. Die vorgefundenen Präparate unterliegen dem Anti-Doping-Gesetz, es erfolgte die Einleitung eines Strafverfahrens und die Übergabe an die Zollfahndung.

Ebenfalls 28 Strafverfahren führten zur Sicherstellung von Waffen bzw. Waffenteilen und 171 Feuerwerkskörpern.

Es erfolgte 2017 die Einleitung von 120 Strafverfahren, insgesamt wurden 169 Steuerbescheide erstellt. In 107 Fällen konnte ein Zuschlag nach § 32 Abs. 3 Zollverwaltungsgesetz erhoben werden. Die Zuschlagssumme beträgt insgesamt 7.654, 87 Euro. Des Weiteren erfolgte auch die Festsetzung von rund 1.237,00 EUR Branntweinsteuer. Im Rahmen der vorgenommenen 178 Vollstreckungen wurden insgesamt 17.064,00 Euro eingenommen. Die Überprüfung von 350 Bussen mit ausländischem Firmensitz führte zur Aufdeckung von 55 Verstößen gem. § 18 Umsatzsteuergesetz. Es wurden insgesamt 12.145,00 Euro an Sicherheit für die zu erwartenden Steuernachforderungen erhoben und die entsprechenden Finanzämter informiert.

Durch die Zollämter des Hauptzollamtes Magdeburg wurden in 224 Fällen Beschlagnahmen wegen Marken- und Produktpiraterie ausgesprochen. Der Wert der beschlagnahmten Waren bezifferte sich dabei auf 697.326 Euro. Rund 62 Prozent der Aufgriffe stammen aus China.

Im grenzüberschreitenden Warenverkehr wurden durch die Zollämter Magdeburg-Rothensee, Dessau-Ost, Aschersleben, Halle (Saale) und Stendal für das Jahr 2017 insgesamt 124.621 Einfuhrabfertigungen, rund 2,247 Millionen Ausfuhrabfertigungen und 19.068 Abfertigungen zum Versandverfahren vorgenommen.

Im zurückliegenden Jahr führten die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) in Sachsen-Anhalt insgesamt 4.711 Prüfungen durch, darunter 1.642 Arbeitgeberprüfungen. Das Bauhaupt- und Baunebengewerbe war mit einem Anteil von rund 31 Prozent an den Gesamtprüfungen die am meisten geprüfte Branche. Gesonderte Schwerpunktprüfungen fanden im Bereich Spedition-Transport-Logistik, Sicherheitsdienstleistung, Gebäudereinigung, Call-Center und des Gaststätten- und Beherbergungsgewerbes statt. Dabei wurden 2.653 Strafverfahren und 717 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

2.506 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten konnten im Jahr 2017 abgeschlossen und Geldstrafen in Höhe von 752.235 Euro aus Urteilen und Strafbefehlen ausgesprochen wer-den. Zudem wurden Freiheitsstrafen in Höhe von insgesamt 19 Jahren erwirkt.

Ermittlungsverfahren wegen begangener Ordnungswidrigkeiten wurden in 1.157 Fällen ab-geschlossen und Geldbußen, Verwarngelder und Verfallsummen in Höhe von insgesamt 895.646 Euro festgesetzt.

Im Ergebnis der straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen des Hauptzollamtes Magdeburg ergibt sich für das Jahr 2017 eine Schadenssumme von rund 12,518 Millionen Euro. Der Steuerschaden aus Ermittlungsverfahren der Länderfinanzverwaltungen, die aufgrund von Prüfungs- und Ermittlungserkenntnissen des Hauptzollamtes veranlasst wurden, beläuft sich auf 909.339 Euro.

Am 02.06.2018 findet in der Zeit von 10 bis 15 Uhr auf dem Gelände des Hauptzollamtes Magdeburg in der Ihleburger Straße 4 in Magdeburg der Tag der offenen Tür statt.