BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - 31.08.2017
Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat August erklärt Brigitte Pothmer (Foto), Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:
Hohe Langzeitarbeitslosigkeit, ineffiziente Sonderprogramme, unterfinanzierte Jobcenter und ungelöste strukturelle Probleme. So lautet die Bilanz von Arbeitsministerin Nahles nach vier Jahren Amtszeit. Darüber kann die positive allgemeine Entwicklung am Arbeitsmarkt nicht hinwegtäuschen. Ministerin Nahles hat sich voll darauf verlassen, dass die gute Konjunktur die Arbeit für sie erledigt. Das reicht nicht, um die bestehenden Herausforderungen zu meistern. Deswegen tröstet es auch nicht, dass SPD und Union Langzeitarbeitslose und die Arbeitsmarktpolitik in ihren Wahlprogrammen als Thema wiederentdeckt haben. Hätte die Regierung vor vier Jahren die richtigen Kurskorrekturen vorgenommen, könnte es am Arbeitsmarkt auch für Langzeitarbeitslose besser aussehen.
Vorrang für Qualifizierung für alle Arbeitslosen, ein sozialer Arbeitsmarkt, Rückkehrrecht auf Vollzeit, mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigung statt Minijobs, wirksame Regeln gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen, mehr Zeitsouveränität für Beschäftigte und ein Einwanderungsgesetz – an diesen Stellschrauben hätte Ministerin Nahles drehen müssen. Das hat sie versäumt und damit die Chancen auf bessere Zugänge zum Arbeitsmarkt, mehr gute Arbeit und Löhne und mehr Fachkräfte vertan.
