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Bundestag

Heute im Bundestag: Verkehrsunfälle nach Drogenkonsum

Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mo., 7. Mai 2018
  1. Freisetzung von Ruthenium 106
  2. Zukunft des Bundeseisenbahnvermögens
  3. Grenzübergreifende Schieneninfrastruktur
  4. Grüne fragen nach Zugausfällen
  5. Verkehrsunfälle nach Drogenkonsum


01. Freisetzung von Ruthenium 106

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort

Berlin: (hib/SCR) Das wahrscheinlichste Ursprungsgebiet für das Ende September 2017 freigesetzte und vielerorts in Europa gemessene Ruthenium 106 liegt laut Berechnungen des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) im südlichen Ural. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/1645) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/1465) zu dem Vorfall hervor. Laut Bundesregierung kam auch die französische Strahlenschutzbehörde "nach einem fachlichen Austausch mit dem BfS zu gleichen Schlussfolgerungen". Russische Stellen haben laut Antwort bisher erklärt, dass ihnen keine Erkenntnisse zu einer möglichen Ruthenium-106-Freisetzung vorlägen. Die Bundesregierung geht nach bisher gewonnenen Erkenntnisse davon aus, dass die Freisetzung im Zusammenhang mit der Aufarbeitung von nuklearen Brennelementen steht.




02. Zukunft des Bundeseisenbahnvermögens

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Ob die Bundesregierung einen Zeitplan zur Auflösung des Bundeseisenbahnvermögens (BEV) hat, möchte die FDP-Fraktion wissen. In ihrer Kleinen Anfrage (19/1784) verweisen die Abgeordneten auf die Historie des BEV, das im Zuge der Bahnreform 1993 als "nicht rechtsfähiges Sondervermögen des Bundes" auf Grundlagen des Gesetzes zur Zusammenführung und Neugliederung der Bundeseisenbahnen (BEZNG) errichtet worden sei. Seine Hauptaufgabe habe in der Übertragung der bahnnotwendigen Grundstücke aus dem Eigentum der vormalig selbständigen Sondervermögen "Deutsche Bundesbahn" und "Deutsche Reichsbahn" an die damals neu gegründete Deutsche Bahn AG (DB AG) gelegen. Darüber hinaus fungiere das BEV heute als Dienstherr für die zur DB AG zugewiesenen oder beurlaubten Bundesbahnbeamten und betreue die Versorgungsempfänger.

Weiter schreibt die Fraktion, bereits im Errichtungsgesetz von 1993 sei in Paragraf 30 die Auflösung des BEV normiert. Diese sollte frühestens zehn Jahre nach Gründung erfolgen. Nahezu ein Vierteljahrhundert nach dieser ersten Stufe der Bahnreform stehe daher die Frage im Raum, "ob es zur Erledigung der noch anfallenden Aufgaben einer eigenständigen Behörde bedarf".




03. Grenzübergreifende Schieneninfrastruktur

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Nach dem Zustand der grenzübergreifenden Schieneninfrastruktur erkundigt sich die FDP-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (19/1786) wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche grenzübergreifenden Eisenbahnstrecken Deutschland und seine Nachbarländer derzeit im Schienenverkehr verbinden und welche der Strecken durchgängig elektrifiziert sind. Gefragt wird auch, auf welchen grenzübergreifenden Strecken aufgrund abweichender technischer Standards kein durchgehender Zugverkehr möglich ist.




04. Grüne fragen nach Zugausfällen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Die Sperrung des Leipziger Hauptbahnhofes am Samstag, dem 17. März 2018, aufgrund starken Schneefalls und eingefrorener Weichen thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/1791) an die Bundesregierung. Gefragt wird unter anderem, wie viele Fahrgäste von den sich aus der Sperrung ergebenen Zugausfällen am 17. März 2018 betroffen waren und welche Konsequenzen die Bundesregierung daraus zieht.




05. Verkehrsunfälle nach Drogenkonsum

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Für Unfälle im Straßenverkehr als Folge von Cannabis-, Alkohol- und Drogenkonsum interessiert sich die FDP-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (19/1857) wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, wie viele Unfälle im Straßenverkehr nach Kenntnis der Bundesregierung insgesamt und in den einzelnen Bundesländern jeweils in den Jahren 2007 bis 2017 von Personen verursacht wurden, die unter dem Einfluss von Cannabis, Alkohol und anderen Rauschmitteln oder Medikamenten standen. Gefragt wird auch, wie die Bundesregierung technische Einrichtungen bewertet, die den Start eines Kraftfahrzeugs verhindern, wenn der Fahrer etwa unter Alkoholeinfluss steht.


Foto: Bundesregierung / Bergmann