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Menschenrechtsbeauftragte Kofler zur Verhaftung von Menschenrechtsverteidigern in der Türkei

Zur Verhaftung von Menschenrechtsverteidigern in der Türkei sagte die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler, heute (07.07.):


Die Nachricht von der Festnahme von Menschenrechtsverteidigern erfüllt mich mit großer Sorge. Die Hintergründe der Festnahmen auf der türkischen Insel Büyükada sind nach wie vor unbekannt. Alle Betroffenen hatten zum Zeitpunkt ihrer Festnahme an einer routinemäßigen Fortbildung zum Thema des Informationsmanagements teilgenommen. Unter den Festgenommenen befindet sich mit Idil Eser auch die Direktorin der Türkei Sektion von Amnesty International. Bereits das zweite Mal innerhalb weniger Wochen wird damit, nach der Festnahme von Taner K?l?ç, ein hochrangiger Vertreter dieser international renommierten Nichtregierungsorganisation inhaftiert.

Amnesty und viele andere unabhängige Stimmen der türkischen Zivilgesellschaft leisten einen unschätzbaren Beitrag zu Wahrung der Menschenrechte. Ich appelliere daher an die türkische Regierung, unverzüglich Klarheit über die Gründe der Festnahmen zu schaffen und die Vorwürfe in einem zügigen, rechtstaatlichen Vorgaben entsprechenden Verfahren aufzuklären. Die fortdauernde Strafverfolgung von engagierten Menschenrechtsverteidigern, von Journalisten und Oppositionellen droht gerade jene Kräfte zu ersticken, die für jede demokratische Gesellschaft schlichtweg unabdingbar sind.

Foto: Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler